Lokalpolitik in Wittenberg

Lokalpolitik in Wittenberg: Die Winterpause ist vorbei

Wittenberg - Nächste Woche beginnen wieder die Sitzungen der Stadtrats-Ausschüsse. Es stehen einige wichtige Entscheidungen für die Zukunft der Stadt an.

Von Irina Steinmann

Nach dem gesellschaftlichen Leben (Neujahrsempfang!) erwacht in der Stadt nach den Feiertagen nun auch wieder der offizielle politische Betrieb . In der kommenden Woche nehmen drei Ausschüsse des Stadtrats ihre Sitzungsarbeit auf, den Auftakt macht am Montag der Bauausschuss.

Ausdauer im Bauausschuss

Besonders viel hat sich für seine erste Sitzung 2018 der Bauausschuss vorgenommen - 15 Punkte umfasst die Tagesordnung. In Vorbereitung der Stadtratssitzung könnten die Ausschussmitglieder die Weichen stellen für mehrere wichtige Projekte der Stadtentwicklung.

Auf dem Tisch liegt etwa wieder einmal das so genannte K-Gebäude. Der räudige Nachbar des Neuen Rathauses soll zum Museumsdepot umgebaut werden, Fördermittel zur Konversion des früheren Militärgebäudes („Artilleriekaserne“) im Rahmen der Neugestaltung der nördlichen Wallanlagen gibt es bereits. Mit einem Depot an dieser Stelle würde die Stadt nicht nur kostspielige Interims beenden, die nach dem Auszug aus dem Schloss notwendig geworden waren, sondern hätte ihre einschlägigen Einrichtungen (Zeughaus, Ratsarchiv) in unmittelbarer Nachbarschaft gebündelt.

Bevor die Planungen für das mehrgeschossige Backsteinhaus konkret werden können, muss der Stadtrat allerdings einen Beschluss von 2015 aufheben: Ursprünglich war vorgesehen, das Haus als Flüchtlingsunterkunft herzurichten, was sich alsbald aber als überflüssig herausstellte.

Vorentscheidungen treffen wird der Bauausschuss auch über mehrere Vorhaben im Bereich des so genannten großflächigen Einzelhandels. Sie betreffen wie bereits berichtet die Erweiterung des Netto-Marken-Discounts in Reinsdorf sowie zwei weitere - bereits existierende - Netto-Märkte, für deren Neugestaltung ebenfalls Bebauungspläne notwendig sind: Vergrößert werden soll demnach der Netto an der Dresdener Straße.

In der Straße der Befreiung ist ein Neubau anstelle des ehemaligen NP-Marktes vorgesehen, in den dortigen alten Nettobau soll ein Nicht-Lebensmittel-Händler einziehen, etwa eine Drogerie oder ein „Markt mit Waren aller Art“.

Befassen will sich der Bauausschuss am Montag darüber hinaus unter anderem mit dem Klimaschutzkonzept der Stadt sowie - in einem Grundsatzbeschluss - mit der „Agenda 2030“, in der die „nachhaltigen Entwicklungsziele“ der Vereinten Nationen formuliert sind.

Im Mittelpunkt der Kulturausschuss-Sitzung am 17. Januar dürfte die Nutzungsvereinbarung zwischen der Stadt und dem Seniorenclub Herbstfreude Seegrehna über das Objekt Wittenberger Straße 21 stehen, welches dem Verein überlassen und als „Dorfgemeinschaftshaus“ etabliert werden soll.

Erwartet werden zudem Informationen zum neuen „Kulturhistorischen Rundgang“ im Südturm des Schlosses sowie eine „Auswertung“ des Wittenberger Beitrages zum Reformationsjubiläum; die Stadt hatte sich daran mit vier Veranstaltungsabenden sowie zwei Themenwochen beteiligt. 1.650 Mitwirkende und 6.400 Besucher zählten allein die „Wittenberger Abende“.

Von Stadtwerk zu Stadtwerk

Eine interessante Personalie steht auf der Tagesordnung des Hauptausschusses am 18. Januar: die Berufung von Matthias Krause in die Aufsichtsräte von Stadtwerken und KSW - der Professor war bis August 2017 Geschäftsführer der Stadtwerke in Halle.

Sämtliche Sitzungen beginnen wie gewohnt um 17 Uhr im Beratungsraum „Békéscsaba“ in der ersten Etage des Neuen Rathauses. Zuhörer sind dort wie immer willkommen. Die erste Stadtratssitzung 2018 findet erst am letzten Tag des Januar statt, Beginn ist um 16 Uhr im Alten Rathaus. (mz)