AfD-Streit im Stadtrat Wittenberg

AfD-Streit im Stadtrat Wittenberg: Jetzt spricht Scheurell über Hoffmann

Wittenberg - Nach dem Rauswurf von Dirk Hoffmann aus der Stadtratsfraktion und der damit verbundenen Neuvergabe von Ausschuss-Sitzen äußert sich jetzt der Fraktionsvorsitzende zu dem innerparteilichen Streit.

Von Marcel Duclaud 30.06.2020, 08:57

In dem Konflikt zwischen Dirk Hoffmann und der AfD-Fraktion im Wittenberger Stadtrat meldet sich nun Fraktionschef Volker Scheurell zu Wort. Hoffmann hat seine Sicht der Dinge sowohl bei der jüngsten außerordentlichen Stadtratssitzung als auch im Internet mehrfach kundgetan. Das Zerwürfnis gipfelte bekanntlich im Ausschluss Hoffmanns aus der AfD-Fraktion. Die Folge ist eine neue zweiköpfige Fraktion im Stadtrat, die sich AdB/Hoffmann nennt. Außerdem änderten sich Sitzverhältnisse in Ausschüssen - samt mancher Vorsitze.

Etwa darauf geht Scheurell in einem Schreiben an die Redaktion ein, das er begründet mit zahlreichen Nachfragen von Bürgern und „falschen Aussagen von Stadtrat Dirk Hoffmann“. Er sagt zudem: „Wir sind nicht an einer Schlammschlacht und noch mehr Unwahrheiten“ interessiert.

Im Schreiben heißt es unter anderem: „Unsere AfD-Fraktion im Wittenberger Stadtrat hat statt den ursprünglichen zwei Sitzen in jedem Ausschuss nun noch jeweils einen stimmberechtigten Ausschussvertreter.“ Grund dafür sei die neue Fraktion, „bestehend aus zwei ehemaligen Mitgliedern unserer Fraktion“.

Ein Mitglied dieser „Mini-Fraktion“ habe zwei Anträge gestellt. Einer „umfasste die Neubesetzung der Ausschüsse unter Berücksichtigung der neuen Fraktionsgrößen - und sorgte damit für den Verlust einiger Ausschusssitze und die Schwächung der AfD im Stadtrat. Ein zweiter Antrag ... hatte die Abwahl von Anne Grünschneder als zweite stellvertretende Stadtratsvorsitzende zum Ziel.“

Wäre der Antrag im Stadtrat angenommen worden, hätte die AfD diesen Platz verloren. Scheurell: „Erfreulicherweise hat der Großteil der Wittenberger Stadträte erkannt, dass dieser Abwahl-Antrag (und ebenso seine Begründung) keine Zustimmung verdient hatte.“ Nichtsdestotrotz wiege der Verlust der Ausschusssitze schwer, räumt er ein.

Scheurell weiter: „Unsere Fraktion ist zwar etwas geschrumpft, aber alle verbliebenen Mitglieder sind mit umso größerem Eifer dabei. Wer jedoch nicht zu einer solchen konstruktiven Zusammenarbeit fähig ist, kann kein Teil der AfD-Fraktion sein. Die Verkleinerung hat uns zu einer verschworenen Gemeinschaft werden lassen. Wir wollen alle das Beste für unsere schöne Stadt und arbeiten dafür eng als Team zusammen, tauschen uns aus und unterstützen uns gegenseitig. So macht die Fraktionsarbeit Spaß und wird Früchte tragen. Wir haben viel vor - die Wittenberger dürfen gespannt sein.“ (mz)