Vorgärten in Weißenfels

Vorgärten in Weißenfels: Stadt müht sich um Lösung für Geibelstraße

Weißenfels - Das Problem der Vorgärten in der Weißenfelser Geibelstraße war Thema eines weiteren Treffens zwischen Anwohnern und Vertretern der Stadt. Wie Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) danach informierte, habe man den Grundstückseigentümern das Vorgehen nochmals erläutert und einen Pachtvertrag für die Vorgärten in der symbolischen Höhe von einem Euro pro Quadratmeter und Jahr ...

02.03.2016, 10:47

Das Problem der Vorgärten in der Weißenfelser Geibelstraße war Thema eines weiteren Treffens zwischen Anwohnern und Vertretern der Stadt. Wie Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) danach informierte, habe man den Grundstückseigentümern das Vorgehen nochmals erläutert und einen Pachtvertrag für die Vorgärten in der symbolischen Höhe von einem Euro pro Quadratmeter und Jahr angeboten.

Auf der Sitzung des Stadtrates im Januar hatten die Anwohner der Straße in der Neustadt ihrem Unmut Luft gemacht, weil sie ab diesem Jahr für ihren Vorgarten, der rein rechtlich der Stadt und nicht zum Grundstück gehört, eine Pacht bezahlen sollen. „Die Situation ist vergleichbar mit einer Garage, die auf städtischem Grundstück steht“ , sagte Risch gegenüber der MZ. Er verwies zudem darauf, dass das Vorgehen der Kommune auf einem Beschluss des Stadtrates aus dem Jahr 2003 basiert. Im Zusammenhang mit der Umstellung des städtischen Haushalts auf kaufmännische Buchführung seien alle Straßen genau erfasst worden, womit auch das ungeklärte Problem in der Geibelstraße in den Fokus geraten sei.

„Es geht um Rechtssicherheit für Bürger und Kommune“, sagte Risch und fügte hinzu: „Diese Pacht ist keine Maßnahme, die die städtischen Finanzen nachhaltig entlastet.“ Die Stadt habe angeboten, alle Pachtverträge so zu gestalten, dass den Eigentümern im Falle einer Pachterhöhung durch die Stadt ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt wird. (mz/ari)