Trotz sinkender Kreisumlage im Minus

Trotz sinkender Kreisumlage im Minus: Wird nun das Parken in Weißenfels teurer?

Weißenfels - Trotz leicht sinkender Kreisumlage bleibt Weißenfels im Minus. Wie Sparpaket und Rücklagen das Haushaltsloch zum Teil stopfen sollen.

Von Andreas Richter 28.04.2018, 05:00
Ein Autofahrer zieht einen Ticket aus dem Parkautomat.
Ein Autofahrer zieht einen Ticket aus dem Parkautomat. imago stock&people

Das Parken könnte in Weißenfels bald teurer werden. Während bislang in der Regel zehn Cent pro zehn Minuten verlangt werden, soll die Gebühr für einen Pkw-Stellplatz in der Innenstadt auf einen Euro pro Stunde steigen. Das jedenfalls sieht ein Papier zur Gesundung des Weißenfelser Haushalts vor, das jetzt auf dem Tisch liegt.

Die Erhöhung der Parkgebühren ist eine von zahlreichen Maßnahmen, mit denen die Stadt ihr Defizit im  Haushalt verringern will. Trotz aller Sparbemühungen klafft aktuell allerdings noch immer ein Loch in Höhe von rund 1,2 Millionen  Euro. Zur Verbesserung der städtischen Bilanz hat jetzt auch die  Reduzierung der Kreisumlage beigetragen. Wie Landrat Götz Ulrich (CDU) am Freitag bestätigte, wird die von den Kommunen zu zahlende Umlage für dieses Jahr von bislang 38,23 Prozent auf 36,95 Prozent gesenkt.

Zusätzliche Schulbaufördermittel vom Bund in Höhe von 4,7 Millionen Euro

Möglich wurde dies vor allem, weil der Burgenlandkreis zusätzliche Schulbaufördermittel vom Bund in Höhe von 4,7 Millionen Euro erhalten hat. Entsprechende Umschichtungen im Kreishaushalt machen laut Ulrich eine Reduzierung der Kreisumlage möglich. Wie der Weißenfelser Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) im Finanzausschuss informierte, muss die Stadt damit in diesem Jahr 580.000 Euro weniger Kreisumlage zahlen.

Die absolute Höhe lag bislang bei rund 17,3 Millionen Euro. Risch hatte im Stadtrat zweimal vergeblich um Zustimmung für eine Klage gegen die ursprünglich festgesetzte Höhe der Kreisumlage geworben. Da sich Stadtrat und Verwaltungschef nicht einigen konnten, liegt die Sache jetzt zur Entscheidung bei der Kommunalaufsicht des Landes.

Seit Monaten bemüht sich Weißenfels das Haushaltsloch zu stopfen

Seit Monaten bemüht sich die Stadt darum ihr Haushaltsloch zu stopfen. Anfangs stand ein Defizit zwischen Einnahmen und Ausgaben von rund 7,1 Millionen Euro zu Buche. In den Jahren 2016/17 hatte die Stadt aus Überschüssen Rücklagen in Höhe von rund fünf Millionen Euro gebildet. Das Geld wurde nun in diesem Jahr eingesetzt. „Wir haben ab kommendem Jahr keine Rücklagen mehr. Damit wird sich die Ausgangslage nicht verbessern“, blickte OB Risch im Finanzausschuss schon mal voraus.

Werden alle Maßnahmen aus dem aktuellen Sparpaket wirklich umgesetzt, so soll das unterm Strich rund 900.000 Euro bringen. Pressesprecherin Katharina Vokoun schränkte allerdings ein: „Maßnahmen wie die Änderung der Parkgebührenordnung müssen noch einmal extra im Stadtrat beschlossen werden.“

Höhe der Parkgebühren dürfte für reichlich Diskussionsstoff sorgen

Wenn es konkret wird, dürfte nicht nur die Höhe der Parkgebühren für reichlich Diskussionsstoff sorgen. Hat doch die Verwaltung auch vorgeschlagen, auf bislang gebührenfreien Parkplätzen künftig Geld zu fordern. So auf dem Parkplatz an der Naumburger Straße, der vor allem von Besuchern des Krankenhauses genutzt wird, sowie auf dem Parkplatz am Gebäude des Landratsamtes an der Ecke Jahn/Françoisstraße.

Höhere Einnahmen verspricht sich die Stadt auch von einer Anhebung der Miet- und Pachtverträge für Parkplätze und Garagen sowie einer Erhöhung der Vergnügungssteuer auf 15 Prozent des Umsatzes. Darüber hinaus sollen Ausgaben verringert werden. Das betrifft unter anderem die Pflege von Grünanlagen und den Winterdienst. Das traditionelle Schlossfest soll von bislang vier auf drei Tage geschrumpft werden. Gute Nachricht jedoch für die Ortschaften: Sie sollen weiterhin acht Euro pro Einwohner für die Kultur- und Heimatpflege erhalten. (mz)