Streit um Ladenöffnung am Sonntag

Streit um Ladenöffnung am Sonntag: „Wir hatten offenbar nie eine echte Chance“

Weißenfels - Das Verbot verkaufsoffener Sonntage in Weißenfels sorgt weiter für Diskussionsstoff. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hatte die Ladenöffnung zur Höfischen Weihnacht am Sonntag in letzter Minute gekippt. Die Geschäfte in den Nachbarstädten Naumburg und Zeitz durften am ersten Advent hingegen ...

Von Andreas Richter 04.12.2018, 10:00

Das Verbot verkaufsoffener Sonntage in Weißenfels sorgt weiter für Diskussionsstoff. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hatte die Ladenöffnung zur Höfischen Weihnacht am Sonntag in letzter Minute gekippt. Die Geschäfte in den Nachbarstädten Naumburg und Zeitz durften am ersten Advent hingegen öffnen.

Der Weißenfelser Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) hat die Entscheidung des OVG am Montag als „schwer nachvollziehbar“ bezeichnet. Die Stadt sei der festen Überzeugung gewesen, dass sie im Vorfeld der Höfischen Weihnacht genau jene Informationen geliefert hat, die dem Gericht im Frühjahr noch für eine Bestätigung der verkaufsoffenen Sonntage gefehlt hatten.

Weißenfelser OB: „Wir hatten offenbar nie eine echte Chance“

„Wir hatten offenbar nie eine echte Chance, egal wie umfangreich die Aktenlage gewesen wäre“, so Risch. Zurück bleibe ein Gefühl der Hilflosigkeit und die Gewissheit, dass die verkaufsoffenen Sonntage ohne eine grundlegende Gesetzesänderung immer eine Zitterpartie bleiben werden, für die nur die Prämisse „wo kein Kläger, da kein Richter“ gilt.

Das OVG hatte sein Verbot der Ladenöffnung damit begründet, dass Teile der Besucherprognose für die Höfische Weihnacht nicht nachvollziehbar seien. So hatte die Stadt Weißenfels anhand von Erhebungen der Besucherzahlen und durch eine Besucherbefragung ermittelt, dass etwa zwei Drittel nur die Höfische Weihnacht besuchen und etwa ein Drittel der Menschen auch die sonntägliche Ladenöffnung nutzt. Diese Zahlen sind den Richtern zufolge nicht glaubhaft. Es könne deshalb nicht eindeutig dargelegt werden, dass die Höfische Weihnacht im Vordergrund steht und die Ladenöffnung lediglich ergänzende Wirkung hat.

Winzervereinigung: „Hier geht es doch nur um Machtstreben auf Kosten der Händler.“

Nach Ansicht von Thomas Schreiber, Vorsitzender der Winzervereinigung im Ortsteil Burgwerben, werden die durch die zahlreichen Baustellen ohnehin gebeutelten Händler der Weißenfelser Innenstadt mit einer solchen Entscheidung klar benachteiligt. „Hier geht es doch nur um Machtstreben auf Kosten der Händler. Da will jemand seine Position mit aller Macht durchbringen“, meint Schreiber.

Derweil steht eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Halle über den geplanten verkaufsoffenen Sonntag zur Marienweihnacht am dritten Advent noch aus. (mz)