Straßenbeleuchtung in Großkorbetha

Straßenbeleuchtung in Großkorbetha: Verwirrspiel um Kosten für Straßenlampen

Weissenfels - Nach der Erneuerung einer Straßenbeleuchtung in Großkorbetha ist eine Diskussion entbrannt. Warum es dabei mittlerweile nicht nur um Euro geht.

Von Andreas Richter 04.12.2016, 07:00

Die Finanzierung der neuen Straßenbeleuchtung in der Stadionstraße des Weißenfelser Ortsteils Großkorbetha wird weiter heftig diskutiert. Der Finanzausschuss des Stadtrates hat am Mittwochabend erst nach längerer Debatte mit fünf Ja-, drei Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen einer Satzung zugestimmt, nach der die betroffenen Grundstückseigentümer einen Beitrag von 1,4 Cent pro Quadratmeter zu zahlen haben.

Diskussion um Straßenbeleuchtung in Großkorbetha: Es geht ums Prinzip

Die teils verwirrende Diskussion machte vor allem eines deutlich: Es geht mittlerweile ums Prinzip, nicht vorrangig um jene 10 bis etwa 40 Euro, die für die Eigentümer je nach Grundstücksgröße fällig werden. Das Problem: Die betroffenen Großkorbethaer wurden im Vorfeld offenbar nicht eindeutig darüber informiert, dass sie für die Erneuerung der Beleuchtung in der Stadionstraße zur Kasse gebeten werden. Als gesichert gilt, dass der Ortschaftsrat im Juli vergangenen Jahres über das Bauvorhaben informiert wurde. Für die Zeit danach ist offenbar nicht mehr klar nachzuvollziehen, wer die Betroffenen hätte wann und wie informieren müssen. Ortsbürgermeister Johannes Drewitz bekräftigte seine im Ortschaftsrat vorgebrachte Kritik, die Bürger seien nicht rechtzeitig über die Kostenbeteiligung in Kenntnis gesetzt worden. Er warb deshalb darum, das Papier mit dem konkreten Beitragssatz abzulehnen.

Bürger werden im Nachhinein für die bereits im April dieses Jahres beendete Baumaßnahme zur Kasse gebeten

Die Stadtverwaltung ihrerseits hatte offenbar angenommen, dass die Information im Ortschaftsrat ausreicht. Andreas Bischoff, zuständiger Fachbereichsleiter bei der Stadt, versuchte deshalb im Finanzausschuss schon mal erste Lehren für die Zukunft zu ziehen: „Wenn ein Ortschaftsrat sich nicht in der Lage sieht, die Bürger zu informieren, dann müssen wir das eben in der Verwaltung übernehmen.“ Zugleich zerstreute er Bedenken, dass es nicht rechtens sei, die Bürger im Nachhinein für die bereits im April dieses Jahres beendete Baumaßnahme zur Kasse zu bitten. Die Gültigkeit der alten Straßenausbaubeitragssatzung der bis 2010 selbstständigen Gemeinde Großkorbetha war im Jahr 2014 abgelaufen. Seitdem herrschte ein rechtliches Vakuum, ehe der Weißenfelser Stadtrat im Oktober dieses Jahres eine neue Satzung für Großkorbetha beschlossen hatte. Entscheidend ist laut Bischoff, dass auf dieser Grundlage der konkrete Beitragssatz bis zum Ende jenes Jahres beschlossen wird, in dem das Bauvorhaben durchgeführt wurde.

Peter Kungl (CDU/FDP-Fraktion) machte schließlich auf das Dilemma aufmerksam, in dem die Stadträte mittlerweile stecken. Wenn sie jetzt der Ablehnung des Großkorbethaer Ortschaftsrates folgen, dann könnte daraus ein Präzedenzfall für andere Ortschaften entstehen, für die in nächster Zeit neue Straßenausbaubeitragssatzungen erarbeitet werden sollen. Eine Argumentation, der die knappe Mehrheit des Finanzausschusses mit ihrer Zustimmung offenbar folgte. Die endgültige Entscheidung trifft nun der Stadtrat auf seiner Sitzung am kommenden Dienstag.

Rund 645 Eigentümer werden zur Kasse gebeten

In Großkorbetha gelten wiederkehrende Straßenausbaubeiträge. Das heißt: Es werden nach dem Solidarprinzip nicht nur die unmittelbaren Anwohner, sondern alle Bürger, deren Grundstücke sich in einer festgelegten Abrechnungseinheit befinden, zur Kasse gebeten. Im konkreten Fall sind das rund 645 Eigentümer. Insgesamt befinden sich in dem Gebiet etwa 950 Grundstücke. Jene Anwohner, deren Beitrag unter fünf Euro liegen würde, erhalten jedoch keinen Bescheid, da der Verwaltungsaufwand in keinem vertretbaren Verhältnis zur Größe des Beitrages stehen würde. Stadtrat Weißenfels: 6. Dezember, 16 Uhr, Ratssaal am Kloster (mz)