Strafabgaben in Weißenfels

Strafabgaben in Weißenfels: OB Risch sieht Chancen im Abwasserstreit

Weißenfels - Der Weißenfelser Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) hat sich vorsichtig optimistisch zu den Aussichten der Stadt im Rechtsstreit um Abwasser-Strafabgaben geäußert.

15.05.2017, 08:17

Der Weißenfelser Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) hat sich vorsichtig optimistisch zu den Aussichten der Stadt im Rechtsstreit um Abwasser-Strafabgaben geäußert. „Wir stehen insgesamt nicht schlecht da“, sagte Risch auf der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses, nachdem zuvor ein weiterer Verhandlungstag am Landgericht in Halle stattgefunden hatte.

Der Hintergrund: Zwischen den Jahren 2006 und 2011 ist vom Weißenfelser Klärwerk aus mehrfach Abwasser in die Saale gelangt, in dem die Grenzwerte für bestimmte Schadstoffe zum Teil deutlich überschritten wurden. Deshalb hat das Land Strafen in einem Gesamtumfang von mehr als zehn Millionen Euro verhängt.

Stadt Weißenfels hat das Strafgeld inzwischen gezahlt

Die Stadt, die dieses Strafgeld mittlerweile vollständig gezahlt hat, sieht sich in dem Fall jedoch nicht allein in der Verantwortung. Deshalb hat sie die Stadtwerke als damaligen Betriebsführer, ein Ingenieurbüro, das das Betriebsregime der Kläranlage betreut hat, und das Fleischwerk als Haupteinleiter von Abwasser auf Schadenersatz verklagt.

Nachdem sich die Vertreter der einzelnen Parteien zwei Jahre lang in einem umfangreichen Schriftverkehr mit der komplizierten Materie auseinandergesetzt hatten, wurde Anfang März die öffentliche Verhandlung mit der Vernehmung von Zeugen wieder aufgenommen. Wann es in der Angelegenheit eine Entscheidung gibt, ist indes offen. Nach dem jüngsten Verhandlungstag sind weitere Termine festgesetzt worden. Die nächste öffentliche Beweisaufnahme findet am Mittwoch, 24. Mai, ab 9 Uhr am Landgericht Halle, Hansering 13, statt. (mz/ari)