Stadthaushalt mit Abstrichen

Stadthaushalt mit Abstrichen: Welche Vorhaben 2019 nicht angegangen werden können

Weißenfels - Die Weißenfelser Stadträte haben mit großer Mehrheit beschlossen, der Haushaltssatzung für das Jahr 2019 zuzustimmen. Nur ein Gewählter stimmte dagegen. Die Stadträte akzeptieren damit die Einschränkungen seitens der Kommunalaufsicht. Die hat der Stadt Weißenfels unter anderem einen Kreditbetrag in Höhe von rund 143.000 Euro verwehrt. Das Geld war offenbar für das Kino Gloria in der Neustadt, die Neugestaltung des Weißenfelser Schuhmuseums auf dem Schloss und Baumaßnahmen am Heinrich-Schütz-Haus in der Nikolaistraße ...

Von Alexander Kempf 03.06.2019, 08:52

Die Weißenfelser Stadträte haben mit großer Mehrheit beschlossen, der Haushaltssatzung für das Jahr 2019 zuzustimmen. Nur ein Gewählter stimmte dagegen. Die Stadträte akzeptieren damit die Einschränkungen seitens der Kommunalaufsicht. Die hat der Stadt Weißenfels unter anderem einen Kreditbetrag in Höhe von rund 143.000 Euro verwehrt. Das Geld war offenbar für das Kino Gloria in der Neustadt, die Neugestaltung des Weißenfelser Schuhmuseums auf dem Schloss und Baumaßnahmen am Heinrich-Schütz-Haus in der Nikolaistraße gedacht.

Die Stadt hatte diese drei Investitionen nicht aufschieben wollen, konnte sie aber aus eigener Kraft nicht finanzieren. Der Kommunalaufsicht hingegen erschien es nicht stichhaltig, dass die Vorhaben keinen Zeitaufschub zulassen.

Kritik der Prüfer der Kommunalaufsicht

Kritik äußerten die Prüfer der Kommunalaufsicht insbesondere an der geplanten Finanzierung für die Neugestaltung des Schuhmuseums und die Baumaßnahmen am Heinrich-Schütz-Haus. Fraglich sei, so der Wortlaut im offiziellen Schreiben, warum die Maßnahmen ohne Förderung geplant wurden, wobei „90 Prozent über eine GRW-Förderung erzielt werden könnten“.

GRW steht für „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ - mit Hilfe dieser Förderung sollen wirtschaftsnahe Infrastrukturausgaben angeschoben werden. „Der Eigenmittelanteil könnte aus der Förderung der Burgenlandkreises finanziert werden“, schreibt die Kommunalaufsicht in ihrer Stellungnahme an die Stadtverwaltung.

Gesamtvolumen des Haushaltes im Ergebnisplan beträgt in diesem Jahr rund 70,5 Millionen Euro

Das Gesamtvolumen des Haushaltes im Ergebnisplan beträgt in diesem Jahr rund 70,5 Millionen Euro. Im Vorfeld der Abstimmung über den Haushalt, äußerte die Fraktion Bündnis für Gerechtigkeit und Grüne deutliche Kritik. Sie bemängelte fehlende Unterlagen zur Entscheidung. Oberbürgermeister Robby Risch widersprach dem Vorwurf aber. „Alles liegt ihnen vollständig vor“, sagte der Verwaltungschef. Der Vorsitzende der Stadtratsfraktion Bündnis für Gerechtigkeit und Grüne kritisierte weiter, dass Investitionen in den Weißenfelser Ortsteilen zunächst in den Haushalt eingearbeitet, dann aber wieder herausgefallen seien.

Wolfgang Gotthelf, dem ein Wiedereinzug in den kommenden Stadtrat bei der jüngsten Wahl nicht geglückt ist, drängt auf mehr Transparenz: „Warum die Stadträte so gut wie nichts mehr erfahren, was im Hintergrund läuft, das sollte Anlass sein nachzudenken“, kritisierte er.

Zu den nicht genehmigten investiven Maßnahmen gehören laut Stadtsprecherin Katharina Vokoun die Bauvorhaben Gotthardtsberg/Kirchberg im Markwerben, die Radwegtrasse in Tagewerben sowie die Hirtengasse in Tagewerben. Auch Neuanschaffungen für den Weihnachtsmarkt seien abgelehnt worden. (mz)