Nach Aussagen im Amtsblatt

Rüge für OB Risch nun endgültig vom Tisch

Was aus dem Antrag eines Grünen-Stadtrats geworden ist.

12.10.2021, 08:15
Robby Risch ist OB in Weißenfels
Robby Risch ist OB in Weißenfels (Foto: Lisker)

Weissenfels/MZ/ari - Eine Rüge für den Weißenfelser Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) im Zusammenhang mit Aussagen im Amtsblatt ist endgültig vom Tisch. Auf seiner jüngsten Sitzung hat der Stadtrat einen entsprechenden Antrag des fraktionslosen Gunter Walther (Bündnis 90/Die Grünen) bei nur einer Ja-Stimme und drei Enthaltungen mit großer Mehrheit abgelehnt. Zuvor hatte bereits der Hauptausschuss eine solche Entscheidung getroffen (die MZ berichtete).

Nach Ansicht Walthers hat Risch mit seinen Äußerungen in der Mai-Ausgabe des amtlichen Verkündigungsblattes gegen seine Pflicht zur Neutralität verstoßen. Risch setzt sich darin unter anderem mit den Voraussagen von „Corona-Experten“ vom Frühjahr dieses Jahres auseinander, die zeitweise ein Zusammenbrechen des Gesundheitssystems vorhergesagt hatten, wenn nicht härteste Beschränkungen für die Bevölkerung beschlossen würden.

In einer Stellungnahme zum Antrag hatte die Stadtverwaltung klargestellt, kein Fehlverhalten des Oberbürgermeisters erkannt zu haben. Ähnlicher Ansicht ist Manfred Rauner, Vorsitzender der Fraktion CDU/FDP/Bürger für Gerechtigkeit, im Stadtrat. „Im Amtsblatt vom Mai steht nichts, was eine Rüge rechtfertigen würde“, sagte er im Stadtrat. Auch Hans Klitzschmüller, Chef der Fraktion Die Linke, hält eine solche Maßnahme für „überzogen“.