Personalrangelei über Bundestagsmandat

Personalrangelei über Bundestagsmandat: Droht AfD-Abweichlern Partei-Ausschluss?

Weissenfels - Droht den AfD-Mitgliedern, welche die Kreistagsfraktion verlassen haben, ein Parteiausschlussverfahren? Abweichler André Worms hatte nach dem Treffen der AfD-Kreisverbände Burgenlandkreis und Saalekreis am Wochenende in der Merseburger Gaststätte Solidarität berichtet, ihm sei dort mit einem solchen Verfahren gedroht ...

Von Alexander Kempf 18.09.2020, 13:30

Droht den AfD-Mitgliedern, welche die Kreistagsfraktion verlassen haben, ein Parteiausschlussverfahren? Abweichler André Worms hatte nach dem Treffen der AfD-Kreisverbände Burgenlandkreis und Saalekreis am Wochenende in der Merseburger Gaststätte Solidarität berichtet, ihm sei dort mit einem solchen Verfahren gedroht worden.

Personalrangelei in der AfD über Bundestagsmandat

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD im Burgenlandkreis widerspricht der Darstellung. Er könne sich nur an einen Zwischenruf während der Rede von Worms erinnern, dessen Inhalt sinngemäß in Richtung von Worms lautete: „Dann tritt doch aus!“

Die Mitteldeutsche Zeitung konnte an der Veranstaltung, bei welcher der auswärtige AfD-Landesparteichchef Martin Reichardt zum Direktkandidaten für den Bundestag-Wahlkreis 73 gewählt worden ist, nicht teilnehmen. Der Chef der AfD-Saalekreis hatte einen Reporter der MZ im Vorfeld aufgefordert, die Gaststätte zu verlassen. Er begründete dies mit einem Bericht vorab, in dem die AfD-Abweichler aus dem Burgenlandkreis Kritik an der Nominierung von Martin Reichardts äußerten.

Droht Abweichlern ein Parteiausschluss?

Doch wie will die Parteiführung im Burgenlandkreis künftig mit den vier Abweichlern aus der Kreistagsfraktion umgehen, die angekündigt haben als „AfD - Die Aufrechten“ künftig eine eigene Fraktion zu bilden? Dass die Abweichler weiter unter dem Namen AfD firmieren, werde man in jedem Fall verhindern, kündigte der stellvertretende AfD-Kreischef Marcus Spiegelberg an. Notfalls auch mit juristischen Mitteln. „Die können sich von mir aus gerne die Aufrechten nennen“, sagt er. Das AfD im Namen sei für die andere Seite aber tabu.

Droht den Kreisräten Ulrich Aubele (Elsteraue), Matthias Sanftleben (Laucha) und den Geschwistern André (Zeitz) und Kerstin Worms (Teuchern) perspektivisch ein Parteiaustrittverfahren? Aus Sicht von Marcus Spiegelberg nicht. So ein Ausschlussverfahren sei das „schärfste Schwert“. Damit wolle man nicht inflationär umgehen. Es werde aber eine Abmahnung in Richtung der Abweichler geben. (mz)