Millionendefizit in Weißenfels: Millionendefizit in Weißenfels: Schluss mit Feuerwerk und Co.?

Weißenfels - Wird es in Weißenfels in Zukunft kein Feuerwerk mehr zum Schlossfest geben? Fällt der Bauernmarkt vielleicht sogar komplett aus? Derzeit wird im Rathaus zumindest sehr laut darüber nachgedacht. Denn in den aktuellen Planungen für den Haushalt 2018 fehlen immer noch 3,5 Millionen Euro.

Schuld daran ist nach Auffassung von Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) vor allem die umstrittene Umlage an den Burgenlandkreis. Und so arbeitet er gerade an einem Entwurf für ein Konsolidierungsprogramm, in dem er den Stadträten massive Kürzungen für den aktuellen Haushalt vorschlagen will.

Endgültig entscheiden muss der Stadtrat darüber in den kommenden Wochen. Erste Ideen für Einsparungen präsentierte Robby Risch nun am Montagabend beim Ortschaftsrat in Uichteritz.

„Wir können nur bei den freiwilligen Aufgaben kürzen“, sagte das Stadtoberhaupt. Dazu gehöre etwa die Unterstützung für die Weißenfelser Vereine, die nach den derzeitige Plänen um die Hälfte reduziert werden könnte.

Zudem werde die Finanzierung des Bauernmarktes im Herbst überdacht. „Wir müssen uns auch beim Schlossfest einschränken und etwa auf das Feuerwerk verzichten“, sagte Robby Risch.

Auch für die Ortsteile hatte der Bürgermeister Hiobsbotschaften, wie er ankündigte. Denn ein weiterer Vorschlag aus dem Rathaus sieht nun vor, die Pauschale für die Heimat- und Kulturpflege von derzeit acht Euro auf vier Euro pro Einwohner zu halbieren.

Für die Ortschaftsräte wäre dies ein schwerer Schlag, da es sich bei der Pauschale um die einzigen Gelder handelt, über die sie frei verfügen können.

Ausgenommen von den Kürzungen sind grundsätzlich alle Investitionen. „An Straßen könnten aber nur noch Notreparaturen vorgenommen werden“, sagte Risch. Instandhaltungsarbeiten wären bei einem Konsolidierungskurs nicht mehr möglich. Eine Erhöhung von Steuern und Gebühren lehnte Risch ab.

Wichtigste Ursache für das Defizit ist nach Auffassung des Oberbürgermeisters die Kreisumlage in Höhe von 38 Prozent. „Wir steuern ja nicht auf ein Defizit zu, weil wir uns ein Spaßbad geleistet haben, sondern wegen der Umlage“, so Risch.

Demnach erwirtschafte der Kreis derzeit Millionenüberschüsse auf Kosten der Kommunen, die den Weg in die Konsolidierung antreten müssten. „Der Burgenlandkreis hätte viel früher mit den Kommunen reden müssen“, so Risch.

Bisher habe die Stadt noch keine Antwort auf ihre schriftliche Anfrage zur Umlage an den Kreis erhalten. Insgesamt zweifelt die Stadt Weißenfels die Rechtmäßigkeit der Höhe der Kreisumlage an. „Wir klagen daher vor dem Verwaltungsgericht dagegen“, sagte Robby Risch. Mit einem Urteil wäre allerdings frühestens im nächsten Jahr zu rechnen.

Gespart werden muss im aktuellen Haushalt also in jedem Fall. Der Stadtrat muss dem Gang zum Verwaltungsgericht noch zustimmen. Einige Stadträte hatten kritisiert, dass dafür keine Sondersitzung einberufen worden war. Ziel der Klage sei es, die Umlage von 38 auf 30 Prozent zu reduzieren. Damit wäre der Weißenfelser Haushalt ausgeglichen.

Allerdings ließ Robby Risch anklingen, dass die Umlage bei einer erfolgreichen Klage sogar auf 25 Prozent sinken könnten. Dies würde Weißenfels einen Haushaltsüberschuss von drei Millionen Euro bescheren.

Die Stadträte werden den Konsolidierungskurs bei einer Klausurtagung am 17. Februar beraten. Öffentlich vorgestellt wird das Konzept im Hauptausschuss Ende Februar. Am 1. März soll es im Weißenfelser Stadtrat beschlossen werden. (mz)