Kita-Beiträge

Kita-Beiträge: In Weißenfels ist Rückzahlung kein Thema

Weißenfels - Die Stadt Weißenfels muss keine Rückzahlungen von Kita-Beiträgen an Eltern befürchten. Diese Auffassung hat der zuständige Fachbereichsleiter Maik Trauer gegenüber der MZ vertreten. Der Hintergrund: Landespolitiker haben darauf verwiesen, dass aufgrund unkorrekter Formulierungen Kita-Satzungen juristisch anfechtbar seien und damit im schlimmsten Fall Rückzahlungen der Kommune drohen ...

23.01.2019, 13:00
Ein Kind isst in einer Kita.
Ein Kind isst in einer Kita. dpa

Die Stadt Weißenfels muss keine Rückzahlungen von Kita-Beiträgen an Eltern befürchten. Diese Auffassung hat der zuständige Fachbereichsleiter Maik Trauer gegenüber der MZ vertreten. Der Hintergrund: Landespolitiker haben darauf verwiesen, dass aufgrund unkorrekter Formulierungen Kita-Satzungen juristisch anfechtbar seien und damit im schlimmsten Fall Rückzahlungen der Kommune drohen könnten.

Die Stadt verweist nun darauf, dass die Weißenfelser Satzung rechtskonform sei. „Wir erheben Beiträge, so wie im neuen Kinderförderungsgesetz gefordert“, so heißt es in einer Mitteilung. Es gebe daher keinen Anlass, die Satzung zu überprüfen. Jene Kommunen, die Rückzahlungen befürchten müssen, erheben laut Stadt Benutzergebühren. Dies sei eine entscheidende juristische Feinheit. Denn im Kifög werde vorgeschrieben, dass die Kommunen Beiträge zu erheben haben.

Gebühren sind Abgaben, die nur gezahlt werden müssen, wenn eine bestimmte Leistung in Anspruch genommen wird. Mit Beiträgen wird der Aufwand für die Betreibung öffentlicher Einrichtungen und Anlagen finanziert. (mz/ari)