Haushalt

Haushalt: Weißenfels erwartet mehr Gewerbesteuer

Weißenfels - Gute Nachrichten aus dem Weißenfelser Rathaus: Die Stadt wird für das kommende Jahr nach dem jetzigen Stand relativ problemlos einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen können. Das hat Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) am Mittwochabend auf der ersten Sitzung des Finanzausschusses nach der Sommerpause ...

Von Andreas Richter 19.08.2016, 05:00

Gute Nachrichten aus dem Weißenfelser Rathaus: Die Stadt wird für das kommende Jahr nach dem jetzigen Stand relativ problemlos einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen können. Das hat Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) am Mittwochabend auf der ersten Sitzung des Finanzausschusses nach der Sommerpause verkündet.

Grund für den Optimismus des Verwaltungschefs sind voraussichtlich höhere Einnahmen in Millionenhöhe. Aufgrund der guten Entwicklung ortsansässiger Unternehmen werden noch in diesem Jahr zusätzlich sieben Millionen Euro Gewerbesteuer erwartet. Damit würden die Gewerbesteuer-Einnahmen von geplanten mehr als 13 Millionen Euro auf mehr als 20 Millionen Euro steigen. Ein positiver Trend zeichnet sich auch bei den Zuweisungen vom Land ab. Hatte die Stadt bislang für dieses Jahr mit Zuweisungen von etwa 11,7 Millionen Euro gerechnet, so sind laut Risch nun vom Land mit seiner schwarz-rot-grünen Regierungskoalition 13 Millionen Euro zu erwarten.

Defizit wird ausgeglichen

Bestätigt sich diese Entwicklung, so hätte die Stadt eine sehr gute Grundlage für die Aufstellung des Haushalts 2017. „Wir werden dennoch zunächst defensiv planen“, sagte Risch im Finanzausschuss. So werde man bei der Gewerbesteuer zunächst 15 Millionen Euro festschreiben. Dank höherer Einnahmen wird die Kommune 2017 ein 2,5-Millionen-Defizit aus vergangenen Haushaltsjahren ausgleichen können. Dieses Minus durfte noch bis zu diesem Jahr durch Eigenkapital der Kommune ausgeglichen werden. Grundlage war eine auf drei Jahre befristete Regelung des Landes für den Übergang zur kaufmännischen Buchführung in den Kommunen. Mit den aktuellen Zahlen könnte auch ein Maßnahmeplan aufgehoben werden, den die Stadt angesichts ihres ursprünglichen Haushaltsdefizits 2016 hatte aufstellen müssen. Dieser sah auch Kürzungen bei den sogenannten freiwilligen Aufgaben, so im Bereich von Kultur und Heimatpflege, vor.

Haushalt soll im Dezember stehen

Für die Erstellung des 2017er Haushalts sieht der Verwaltungschef nun einen sportlichen Zeitplan vor. Bereits im Dezember soll der Etat nach seinen Vorstellungen beschlossen, zuvor in Ausschüssen und Ortschaftsräten diskutiert werden. Der aktuelle Haushalt wurde hingegen erst im Mai dieses Jahres beschlossen. Vorausgegangen war unter anderem eine langwierige Diskussion zum Stellenplan der Verwaltung. (mz)