Haushalt von Weißenfels

Haushalt von Weißenfels: Risch: Etat steht erst im Januar

Weißenfels - Die Stadt Weißenfels wird in diesem Jahr keinen Haushalt mehr für 2020 beschließen können. Darauf hat Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) verwiesen. Ursprünglich hatte der Verwaltungschef als Ziel für die Verabschiedung des Haushalts 2020 den Dezember dieses Jahres ...

Von Andreas Richter 04.10.2019, 08:45

Die Stadt Weißenfels wird in diesem Jahr keinen Haushalt mehr für 2020 beschließen können. Darauf hat Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) verwiesen. Ursprünglich hatte der Verwaltungschef als Ziel für die Verabschiedung des Haushalts 2020 den Dezember dieses Jahres ausgegeben.

Angesichts eines Defizits von rund elf Millionen Euro ist die Stadt derzeit jedoch von einem beschlussfähigen Haushalt weit entfernt. Nachdem die Fraktion CDU/FDP/Bürger für Gerechtigkeit eine zweite Klausurtagung zu den städtischen Finanzen boykottiert und dem Verwaltungschef Untätigkeit vorgeworfen hatte, sollen die weiteren Beratungen zum Haushalt nun in den öffentlich tagenden Ausschüssen des Stadtrates stattfinden. Dort werden die Akteure darüber diskutieren müssen, wie sie das Defizit zumindest teilweise reduzieren können.

Risch: Haushaltsloch von etwa sechs Millionen Euro nicht zu vermeiden

Risch rechnet allerdings damit, dass ein Haushaltsloch von etwa sechs Millionen Euro nicht zu vermeiden sein wird. Einer der wesentlichen Kostenfaktoren sei im nächsten Jahr der Investitionszuschuss der Kommune für den Bau des neuen Regenüberlaufbeckens (RÜB) in der Großen Deichstraße. Dieser Zuschuss in Höhe von 3,5 Millionen Euro sei unumgänglich, da die Kommune eine Pflicht zur Entsorgung des Niederschlagswassers habe. Der Bau des RÜB, der zwischenzeitlich aus Kostengründen auf Eis gelegt worden war, soll nun rund neun Millionen Euro kosten.

Negativ auf die Haushaltslage der Stadt werden sich laut Oberbürgermeister zudem geringere Einnahmen bei der Gewerbesteuer auswirken. Darüber hinaus drohe eine Verschlechterung der Situation, wenn die Kreisumlage im nächsten Jahr tatsächlich deutlich erhöht wird. (mz)