Haushalt von Weißenfels

Haushalt von Weißenfels: Ein Sparzettel mit viel Zündstoff

Weißenfels - Weißenfels muss ein 3,5-Millionen-Loch im Etat stopfen. Aber wie soll der Stadt das gelingen?

Von Andreas Richter und Alexander Kempf 06.03.2018, 12:39

Die Stadt Weißenfels kommt in ihren Bemühungen um eine Verringerung des aktuellen Haushaltsdefizits in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro nicht entscheidend voran. Wie Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) jetzt informierte, wird der 25. April als bislang geplanter Termin für eine Sondersitzung des Stadtrates, auf der der Haushalt beschlossen werden soll, nicht zu halten sein.

Der Grund: Auch nach einer Sitzung hinter verschlossenen Türen konnten sich Stadträte und der OB nicht zu wirksamen Sparmaßnahmen durchringen. Eine Vorschlagsliste der Verwaltung zur Haushaltskonsolidierung war an vielen Stellen gestrichen worden. So wurde unter anderem die ins Auge gefasste Halbierung der Mittel für die Kultur- und Brauchtumspflege in den Ortschaften abgelehnt.

Oberbürgermeister: Ohne Haushaltskonsolidierungskonzept brauchen wir gar keinen Haushalt einzureichen

Doch selbst zu den übrig gebliebenen Punkten der Liste ließen die Akteure auf der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses klare Aussagen vermissen. Dabei hatte Stadtoberhaupt Robby Risch zu Beginn der Sitzung noch einmal deutlich gemacht: „Ohne Haushaltskonsolidierungskonzept brauchen wir gar keinen Haushalt einzureichen.“

Und er ergänzte: „Wir sind als Stadt unverschuldet in die prekäre Haushaltslage geraten.“ Womit er einmal mehr auf die aktuelle Auseinandersetzung um die Höhe der Kreisumlage anspielte. Gegen die wollte der Oberbürgermeister klagen, erhielt dafür aber keine Rückendeckung von den Stadträten.

Haushalt von Weißenfels muss in allen Ortschaftsräten diskutiert werden

Nachdem man im Hauptausschuss keinen Schritt vorangekommen war, wurde der eigentlich geplante Tagesordnungspunkt zur Haushaltskonsolidierung nun auf der jüngsten Sitzung des Stadtrates gleich von vornherein gestrichen. In dieser Woche wollen die Fraktionen ein weiteres mal über Sparmaßnahmen beraten und dabei auch eigene Vorschläge unterbreiten. Danach muss der Haushalt zunächst in allen Ortschaftsräten diskutiert werden.

Dabei birgt die Vorschlagsliste auch nach der Streichung zahlreicher Punkte noch immer einigen Zündstoff. So liegt der Vorschlag auf dem Tisch, das traditionelle Schlossfest Ende August ab 2019 von bislang vier auf zwei Festtage zu kürzen. Davon verspricht man sich ab 2019 eine Reduzierung der Ausgaben in Höhe von 35.000 Euro. Für Diskussionsstoff dürfte der Vorschlag sorgen, die Miete beziehungsweise Pacht für Eigentumsgaragen zu erhöhen. Durch diesen Schritt könnten nach Berechnungen der Stadt die Einnahmen ab kommendem Jahr um 214.000 Euro, in diesem Jahr immerhin bereits um 107.000 Euro erhöht werden.

Weißenfels: Sparvorschläge gibt es ebenso bei den städtischen Diensten

Sparvorschläge gibt es ebenso bei den städtischen Diensten. So steht im Raum, ob beim Winterdienst etwa ein Drittel der Straßen künftig außen vor gelassen werden soll. Das würde ab 2019 immerhin eine Ersparnis von 119.000 Euro bringen. Ebenso in der Diskussion: Eine Verringerung der Leistungen bei der Pflege der Grünanlagen. Allerdings: Selbst wenn alle noch übrig gebliebenen Sparvorschläge umgesetzt würden, könnte die Stadt in diesem Jahr ihr Haushaltsdefizit lediglich um knapp 500.000 Euro reduzieren. Das wäre gerade mal ein Siebtel der Summe, die in diesem Jahr eingespart werden muss.

Relativ klar scheint derzeit eigentlich nur eines: An den in den nächsten Jahren geplanten Investitionen dürfte kaum gerüttelt werden. „Wir haben ein Programm aufgelegt, das im Wesentlichen bis 2020 durchfinanziert ist“, sagte Robby Risch. (mz)