Große Koalition in Berlin

Große Koalition in Berlin: SPD-Fraktions-Chef denkt laut über Parteiaustritt nach

Weißenfels - Nach dem SPD-Mitgliederentscheid für eine Neuauflage der Großen Koalition in Berlin sind auch die Sozialdemokraten im Burgenlandkreis weiterhin gespalten.

Von Jan Iven 06.03.2018, 10:23
Die SPD-Mitglieder wurden nach ihrer Meinung zur Groko gefragt - und haben entschieden. 
Die SPD-Mitglieder wurden nach ihrer Meinung zur Groko gefragt - und haben entschieden.  dpa

Nach dem SPD-Mitgliederentscheid für eine Neuauflage der Großen Koalition in Berlin sind auch die Sozialdemokraten im Burgenlandkreis weiterhin gespalten. „Ich habe ein ungutes Gefühl bei der Entscheidung und kann auch keine Aufbruchstimmung in meiner Partei erkennen“, sagte Siegfried Hanke, Fraktionsvorsitzender der SPD im Weißenfelser Stadtrat, der aus seiner Ablehnung einer erneuten Großen Koalition nie einen Hehl gemacht hatte. Denn in vielen wichtigen Bereichen wie der Abschaffung der Zwei-Klassen-Medizin würde der Koalitionsvertrag nichts konkretes enthalten. Stattdessen werde auf Arbeitskreise verwiesen.

„Ich hätte gern gesehen, wie die Kanzlerin ein Minderheitsregierung hinkriegt“, sagte Siegfried Hanke. „Schlimm ist auch, dass sich ein Viertel der Mitglieder gar nicht bei der Abstimmung beteiligt hat.“ Und 15.000 ungültige Stimmzettel würden eine deutliche Sprache sprechen. Auch bei den SPD-Mitgliedern in Weißenfels sei die Meinungen zur Großen Koalition geteilt.

SPD-Fraktionsvorsitzender denkt laut über einen Parteiaustritt nach

Siegfried Hanke, der bereits laut über einen Parteiaustritt nachgedacht hatte, fordert, dass die Partei jetzt in der Regierung liefern müsse. „Sonst werde ich in einem Jahr noch einmal über meine Mitgliedschaft nachdenken müssen“, sagte der Sozialdemokrat, der nicht davon ausgeht, dass die Regierung die vollen vier Jahre lang halten wird.

Positiv bewertet hingegen der Lützener SPD-Bürgermeister Uwe Weiß die Zustimmung der Mitglieder zur Großen Koalition. „Ich bin zufrieden, weil die Partei jetzt Verantwortung übernimmt“, sagte Uwe Weiß. Zwar sei er bis vor wenigen Wochen auch zwiegespalten gewesen. „Natürlich ist nicht alles Gold und natürlich muss man Kompromisse schließen. Aber wir brauchen eine neue Regierung“, sagte er. Beim Mitgliedervotum am Sonntag hatten 66 Prozent der teilnehmenden SPD-Mitglieder für eine Neuauflage der Großen Koalition gestimmt. (mz)