Bürger werden zur Kasse gebeten

Bürger werden in Großkorbetha zur Kasse gebeten: Beiträge für Straßenbau heiß diskutiert

Grosskorbetha - Im Ortschaftsrat Großkorbetha geht es um Straßenlampen in der Siedlung und den Abwasseranschluss Kleinkorbethas. Beide Male werden Bürger zur Kasse gebeten.

Von Holger Zimmer 12.10.2016, 10:45
Gestapelte Geldmünzen liegen auf Geldscheinen.
Gestapelte Geldmünzen liegen auf Geldscheinen. dpa

Einer neuen Satzung für Straßenausbaubeiträge wurde nach hitziger Diskussion im Ortschaftsrat Großkorbetha zugestimmt. Der städtische Fachbereichsleiter Andreas Bischoff betonte, dass sie nur zur Anwendung komme, wenn es Begehrlichkeiten in Sachen Straßenbau gebe. Angewendet werden soll die Satzung aber bereits bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung des Ortes. Dort modernisiert der Energieversorger Envia-M sein Netz, so dass die Kommune in eine neue Straßenbeleuchtung investieren muss, die bisher an den Masten des Unternehmens hing. Eine Anfrage von Bernd Ostermann (SPD-Mandat), ob man die alte Anlage nicht hätte übernehmen können, weil sie ihren Zweck noch erfüllt hätte, verneinte Bischoff. Es sei vernünftig, das Kabel im Zuge der Envia-Arbeiten mit zu verlegen und neue Beleuchtung zu stellen. Mit der neuen Satzung ändert sich zwar die Berechnung der umzulegenden Summe zum Beispiel durch Grundstücksgrößen oder Tiefenbegrenzung etwas, nicht aber Grundsätzliches. Es gibt jetzt allerdings vier Abrechnungseinheiten für Großkorbetha, Kleinkorbetha, die Hohle am Ortsausgang nach Schkortleben und den Bahnhof.

Alte Satzung seit Ende des Jahres 2014 nicht mehr rechtsgültig

Uwe Horn (Einzelmandat) warf ein, dass die alte Satzung ursprünglich für 20 Jahre bis 2023 festgeschrieben worden war. Seitdem sind die Straßenbauvorhaben abgearbeitet worden, so dass es sich jetzt nur noch um die Erledigung von Reparaturen handeln dürfte. Bischoff machte darauf aufmerksam, dass die alte Satzung seit Ende des Jahres 2014 aufgrund der Landesgesetze nicht mehr rechtsgültig sei. Das müsse man akzeptieren.

Sowohl Ostermann als auch Horn verwiesen auf die frühere Verfahrensweise, bei der die Grundstückseigentümer aufgrund eines Investitionsplanes faktisch jährlich Geld angespart hätten. Moniert wurde nun, dass die Stadt faktisch vorschreibe, wie ein Ausbau erfolgen müsse. Das Ergebnis sehe man in der Stadionstraße und im Wiesenweg, die hell erleuchtet seien, obwohl dort kaum jemand wohne. Fachbereichsleiter Bischoff räumte ein, dass auch jetzt ein perspektivischer Investitionsplan und Vorauszahlungen möglich seien. Er bestätigte außerdem, dass der bevorstehende Abwasseranschluss von Kleinkorbetha durchaus mit Straßenausbaubeiträgen verbunden sein kann. Hinzu kommen Anschlusskosten. Über die Maßnahme hatte zuvor Bürgermeister Johannes Drewitz (parteilos) informiert. Sie soll im nächsten Jahr beginnen und in drei Bauabschnitten realisiert werden. Dafür wurden Fördermittelanträge gestellt. (mz)