Bau im Weißenfelser Johannismark

Bau im Weißenfelser Johannismark: Hängepartie Holunderweg

Weißenfels - Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat auf seiner Sitzung am Montagabend eine Empfehlung über die Erschließung von drei Straßen im Weißenfelser Wohngebiet Johannismark vertagt.

Von Andreas Richter 13.04.2016, 09:51

Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat auf seiner Sitzung am Montagabend eine Empfehlung über die Erschließung von drei Straßen im Weißenfelser Wohngebiet Johannismark vertagt.

Nach der Verlegung von Schmutzwasserkanälen will die Stadt den Holunder- sowie den Schlehen- und Wacholderweg, die bislang unbefestigt sind, grundhaft ausbauen. Weil dabei auf die Grundstückseigentümer geschätzte Kosten von 12.000 Euro und mehr zukommen, ist der Mehrheit jedoch gegen die Erschließung der Straße beziehungsweise will sich gegen eine ihrer Meinung nach ungerechte Kostenaufstellung wehren.

Im Ausschuss für Stadtentwicklung, zu dessen Sitzung zahlreiche Anwohner der Straßen gekommen waren, scheiterte die Fraktion Bündnis für Gerechtigkeit/Grüne zunächst mit einem Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes zum Straßenausbau. Andreas Bischoff, zuständiger Fachbereichsleiter bei der Stadt, verwies alsdann darauf, dass die Stadt in den vergangenen Monaten den Bürgern bereits zahlreiche Fragen im Zusammenhang mit dem Straßenausbau beantwortet habe. „Wir haben alle Grundlagen des Bau- und Erschließungsrechts eingehalten“, versicherte Bischoff.

Neue Straßenbeleuchtung notwendig

Hubert Schmoranzer (Fraktion Bürger für Weißenfels) regte dennoch an, gemeinsam mit den Anwohnern weiter nach Einsparmöglichkeiten zu suchen. „Wir haben schon eine relativ einfache Ausbauvariante vorgeschlagen“, sagte Bischoff daraufhin. Zudem betonte er, dass eine neue Straßenbeleuchtung in den Wegen unbedingt notwendig sei. Die alte Beleuchtung sei immerhin 24 Jahre alt und längst abgeschrieben.

Hans Klitzschmüller (Fraktion Die Linke) machte in der Diskussion auf einen Grundwiderspruch aufmerksam, der in Weißenfels schon mehrfach zu Konflikten im Zusammenhang mit dem Ausbau von Straßen geführt habe: „Die Häuser sind vor zwanzig Jahren gebaut worden und werden erst jetzt erschlossen.“ Normalerweise sei es umgekehrt.

Nach Ansicht Klitzschmüllers sollten die Bürger, die finanziell stark belastet werden, „besser mitgenommen werden“. Dieter Böckler (CDU/FDP-Fraktion) verwies hingegen auf die für alle gültigen gesetzlichen Grundlagen der Erschließung von Straßen und erinnerte daran, dass Bürger anderswo in Weißenfels längst für die Straßenerschließung bezahlt hätten. Da noch immer Detailfragen offen sind, folgte der Ausschuss schließlich bei einer Gegenstimme dem Antrag von Wolfgang Gotthelf (Fraktion Bündnis für Gerechtigkeit/Grüne), die Entscheidung auf die nächste Ausschuss-Sitzung Anfang Mai zu vertagen.

Thema in der kommenden Stadtratssitzung

Ungeachtet dessen steht das Thema auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates am 21. April. Dort kann der Rat darüber befinden, ob er eine neuerliche Debatte im Ausschuss für Stadtentwicklung überhaupt will. Grundsätzlich ist zu entscheiden, ob sich die Räte der Meinung der Mehrheit der Bürger anschließen und einen Ausbau der Wege ablehnen oder den Straßenbau doch durchsetzen wollen - trotz mehrheitlicher Ablehnung der Bürger. (mz)