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Stadtbad Sangerhausen

Stadtbad Sangerhausen: OB Sven Strauß (SPD) sorgt mit Brief für Wirbel

Sangerhausen - Im Streit über die mit 3,6 Millionen Euro Fördermitteln geplante Sanierung des Sangerhäuser Stadtbads haben Stadträte Oberbürgermeister Sven Strauß (SPD) „selbstherrliches Agieren“ vorgeworfen.

Von Frank Schedwill 21.06.2019, 09:21

Im Streit über die mit 3,6 Millionen Euro Fördermitteln geplante Sanierung des Sangerhäuser Stadtbads haben Stadträte Oberbürgermeister Sven Strauß (SPD) „selbstherrliches Agieren“ vorgeworfen.

Der Oberbürgermeister verfahre nach dem Motto: „Ich bin Sangerhausen - Wer seid Ihr?“, heißt es in einer Presseerklärung, von Holger Hüttel (Linke). Hüttel sagt: „Ich habe mit einer ganzen Reihe anderer Stadträte gesprochen. Parteiübergreifend ist der Unmut groß. “

Nur, wenn bezahlt wird

Auslöser des Ärger ist ein Brief, den Strauß (SPD) an FDP-Fraktionschef Harald Oster geschrieben hat und der der MZ vorliegt. Laut Hüttel wollen mehrere Fraktionen die Idee einer denkmalgerechten Sanierung des Stadtbades prüfen, auch um die jetzige große Wasserfläche von 1.700 Quadratmetern erhalten zu können.

„Oster, der die Idee hatte, lud über seine Kontakte einen anerkannten Badplaner zur Besichtigung und Begutachtung in das Bad ein“, schreibt Hüttel. Über den Termin habe Oster die Kommunale Bädergesellschaft (KBS) informiert, die das Stadtbad betreibt.

Diese informierte ihrerseits den Oberbürgermeister, der Aufsichtsratsvorsitzender der KBS ist. Strauß antwortete in dem Brief an Oster: „Der Geschäftsführer der KBS hat mich ...... über Ihr Ansinnen informiert, mit Herrn ... (dem Badplaner - die Redaktion) das Stadtbad aufzusuchen.

Kein Zugriff auf Ressourcen

Ferner informierte die KBS mich, dass man das Bad und insbesondere den Kopfbau vorstellen möge. Sicherlich ist Ihnen als langjährig erfahrener Kommunalpolitiker bekannt, dass Sie weder in der Funktion als Stadtratsmitglied noch als Privatperson ohne weiteres auf die Ressourcen städtischer Gesellschaften zurückgreifen können.

Um etwaige Enttäuschungen zu vermeiden, erlaube ich mir doch, an dieser Stelle nochmals darauf hinzuweisen.“ Das Personal vor Ort sei für den Badebetrieb zuständig und damit zeitlich gebunden. „Es wird ihnen folglich niemand für eine Vorstellung zur Verfügung stehen“, so Strauß.

Oster hatte mehrfach vorgeschlagen, mit den 3,6 Millionen Euro Fördergeld des Bundes eventuell erstmal den Kopfbau des Bades zu sanieren, in dem sich die Sozialräume befinden. Strauß hielt in dem Schreiben entgegen: Der untere Teil des Kopfbaus gehöre zum nicht öffentlichen Teil des Bades.

Er sei somit verschlossen. Und dann fügte der Oberbürgermeister hinzu: „Ich freue mich jedoch, wenn wir Sie und Ihre Begleitung zu den regulären Öffnungszeiten als Badegäste im öffentlichen Bereich des Stadtrates begrüßen können, soweit sie das erforderliche Eintrittsgeld entrichten.“

Stadtrat und Bürger ausreichend beteiligt?

Hüttel betont, das Schreiben zeige die wahre Haltung des Oberbürgermeister und mache mehr als deutlich, dass Strauß eine Mitarbeit der Ratsmitglieder oder der Bürger nicht wolle. Strauß habe von Anfang an den Stadtrat und die Bevölkerung nicht in die notwendigen vorbereitenden Diskussionen für den Umbau einbeziehen wollen.

Erst Wochen, nachdem die Stadt von den zur Verfügung gestellten Fördermitteln Kenntnis hatte, habe der Oberbürgermeister nähere Informationen gegeben und das nur auf Nachdruck des Rates.

Und: „Erst als der Oberbürgermeister spürte, dass die übergroße Mehrheit beim Thema Stadtbadsanierung sein ,selbstherrliches Agieren' nicht mitträgt“, habe er die Bevölkerung aufgerufen, per E-Mail Ideen für das Bad einzureichen - allerdings wieder unter Ausschluss des Rates.

Dritte Lösung muss her

Oster selbst wollte sich zu dem Brief nicht direkt äußern. „Es geht nicht um mich, sondern um die Sache. Wir brauchen eine vernünftige Lösung für Sangerhausen.“

Nachdem die Verkleinerung der Wasserfläche auf 800 Quadratmeter, die die KBS und Strauß vorgeschlagen hatten, vom Stadtrat nicht gewollt sei, sei es sein Ziel, eine dritte Variante zu entwickeln.“

Dafür müssten der Rat und Bürger beteiligt werden. Er verstehe deshalb nicht, warum die Stadt nicht den gesamten Kopfbau zugänglich mache. Oster kündigte an, sich das Bad mit dem Planer am heutigen Freitag trotzdem anzusehen.

Strauß und Oster waren in Sachen Bad bereits in der jüngsten Stadtratsitzung aneinander geraten. Der Oberbürgermeister hatte auf eine längere Wortmeldung des FDP-Manns gesagt: „Es kann alles kaputtgequatscht werden. Das war das Paradebeispiel dafür.“

Klaube will den Eintritt zahlen

Am Donnerstag wies Strauß in einer schriftlichen Stellungnahme die Vorwürfe von Hüttel zurück. „Der Wahrheitsgehalt der Anschuldigungen ist ausgesprochen dürftig.“ Es hätten sich bis heute weder einzelne Stadträte, geschweige denn Fraktionen mit dem Anliegen, das Bad mit einem Planer zu besichtigen, an ihn gewandt.

„Lediglich ein einzelnes Ratsmitglied hat gegenüber der KBS - ohne nähere Begründung - umfangreiche Zugangs- und Auskunftsrechte eingefordert. Hier war eine Klarstellung der Spielregeln dringend erforderlich“, schreibt Strauß.

Er fügte hinzu. „Der Mythos einer unvollständigen oder zu späten Information des Stadtrates durch den OB bleibt ein Mythos, auch wenn er stetig wiederholt wird.“ Korrekt sei vielmehr, dass er dringend und beständig Sachlichkeit anmahne.

CDU-Stadtrat Thomas Klaube sagte der MZ: „Der Besuch der Stadträte und des Planers im Bad wird nicht am Geld scheitern.“ Er werde den Beteiligten am heutigen Freitag den Eintritt sponsern.

Andere Stadträte, die ihre Namen nicht in der Zeitung lesen wollten, fassten die Diskussion so zusammen: „Das ist mittlerweile wie im Kindergarten.“ (mz)