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Mit Folgen für den Stadtrat Ellen Siefke gibt Mandat zurück: Mitgliederzahl der AfD-Fraktion im Sangerhäuser Stadtrat schrumpft

Von Frank Schedwill 17.09.2021, 07:45
Symbolfoto - AfD
Symbolfoto - AfD (Foto: imago images/Noah Wedel)

Sangerhausen/MZ - Die Fraktion der AfD im Sangerhäuser Stadtrat besteht nur noch aus vier Mitgliedern. Wie erst jetzt bekannt wurde, hat Ellen Siefke bereits zum 1. August ihr Mandat niedergelegt. Gegenüber dem Ratsvorsitzenden Andreas Skrypek (CDU) soll sie für ihren Schritt persönliche Gründe angegeben haben. Gegenüber der MZ wollte sie sich nicht dazu äußern. „Das geht Sie überhaupt nichts an, auf Wiederhören“, sagte Siefke der MZ am Telefon. AfD-Fraktionschef Andreas Gehlmann bedauerte Siefkes Rücktritt. „Persönliche Entscheidungen sind aber zu akzeptieren“, betonte er.

Im vergangenen Jahr war die Stadträtin bei einer Kundgebung ihrer Partei mit kruden Theorien aufgefallen. Sie hatte im Zusammenhang mit der Coronaimpfung unter anderem gesagt: „Wir sollen alle zu Laborratten von Bill Gates werden.“ Anwesenden Polizisten rief sie auf der Veranstaltung zu, zum Wohle „der Kinder und Kindeskinder unseres Volkes“ doch bitte die Leute nicht für Zwangsimpfungen aus dem Haus zu zerren.

Besetzung anderer Ausschüsse muss geändert werden

Da es keinen Nachrücker für Siefke im Stadtrat gibt, hat der Rücktritt nun eine ganze Reihe Folgen für das Gremium: Zum einen schrumpft die AfD-Fraktion von fünf auf vier Mitglieder. Die Rechtspopulisten hatten bei der letzten Kommunalwahl 2019 eigentlich sogar sieben Sitze im Stadtrat errungen. Sie konnten jedoch nur fünf davon besetzen. Zum anderen besteht der Sangerhäuser Stadtrat seit dem Rücktritt statt aus bisher 34 nur noch aus 33 Ratsmitgliedern plus Oberbürgermeister Sven Strauß (SPD). Und: Auch die Besetzung der einzelnen Ausschüsse, die nach einem komplizierten Verfahren erfolgt, muss geändert werden.

So verliert die AfD laut Stadtverwaltung im Hauptausschuss, im Sanierungsausschuss und im Finanzausschuss je einen Sitz. Andere Fraktionen bekommen diese dazu. Aufgrund der gleichen Anzahl an Fraktionsmitgliedern muss für den Finanzausschuss zwischen Linken und BIS sowie im Sanierungsausschuss und im Hauptausschuss jeweils zwischen Linken und SPD/Grünen gelost werden. Das soll aber nicht schon in der nächsten Ratssitzung am 23. September, sondern erst in der Sitzung am 11. November geschehen, so die Stadt auf Anfrage.