Bundesvorsitzende in der Stadt

Warum SPD-Chef Norbert Walter-Borjans zu Besuch in Querfurt war

Der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans (2.v.r.) mit Bürgermeister Andreas Nette (l.), Landtagskandidtat Aick Pietschmann (r.) und einem Journaisten auf der Burg Querfurt.
Der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans (2.v.r.) mit Bürgermeister Andreas Nette (l.), Landtagskandidtat Aick Pietschmann (r.) und einem Journaisten auf der Burg Querfurt. (Foto: Anke Losack)

Querfurt - Wenige Tage vor der Landtagswahl hat der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans bei einer Tour durch Sachsen-Anhalt am Montag die Stadt Querfurt besucht. Neben einer Besichtigung der Burg vom äußeren Wegenetz aus, weil der Innenhof wegen ausstehender Bauarbeiten noch gesperrt ist, stand im Rathaus mit Bürgermeister Andreas Nette (parteilos) und SPD-Vertretern wie dem Landtagstagskandidaten Aick Pietschmann ein Gespräch zum Thema Kommunalfinanzen auf dem Programm.

„Grundsätzlich haben wir ein Liquiditätsproblem hier“, machte Andreas Nette dem SPD-Vorsitzenden, der unter anderem von 2010 bis 2017 Finanzminister von Nordrhein-Westfalen war, deutlich. Außerdem wies er auf mehrere Probleme mit der Gewerbesteuer hin. So war einer von mehreren Vorschlägen, die Querfurts Bürgermeister Norbert Walter-Borjans mit auf den Weg nach Berlin gab, eine Reform des Gewerbesteuerrechts. Er zeigte eine Liste mehrerer Großunternehmen und dazu die Summe, die sie an Gewerbesteuer hier zahlen. „Wir haben ein paar Big-Player schon bei uns, die sicher hier gute Umsätze machen, aber es bleibt kaum etwas am Ort“, schilderte Nette. Beispielsweise hinter dem Namen einer börsennotierten Firma stand lediglich der Betrag von 270 Euro.

„Sind das Euro-Beträge oder Tausend-Euro-Beträge?“, fragte der SPD-Vorsitzende nach. Dass es so wenig ist, was Großunternehmen vor Ort an Gewerbesteuer zahlen, überraschte ihn. Beispielsweise auf diesem Wege müssten Kommunen mehr Mittel bekommen, meinte Walter-Borjans. Hinsichtlich ihrer finanziellen Ausstattung müsse etwas getan werden. Mit „Kaputtsparen“ kämen sie nicht voran. (mz/los)