Kurtaxe in Quedlinburg

Warum der geplante Anstieg gebremst wurde

Die Mehrheit im Stadtrat folgt einem Kompromissvorschlag von Oberbürgermeister Frank Ruch. Was ab Juli gilt.

Von Petra Korn
Die Gärten auf dem Stiftsberg in Quedlinburg können ohne Eintritt besucht werden, stehen Gästen, die Kurtaxe zahlen, ebenso offen wie Tagestouristen. Foto: Korn

Quedlinburg - Die Kurtaxe in der Stadt Quedlinburg steigt zum 1. Juli. Allerdings nicht so stark, wie von der Verwaltung zunächst vorgeschlagen. Vielmehr wird sie für Erwachsene von 2,50 auf 3 Euro je Übernachtung erhöht. Und für Kinder im Alter zwischen 6 und 18 Jahren ist künftig ein Euro pro Übernachtung zu zahlen. Diesen Kompromissvorschlag von Oberbürgermeister Frank Ruch (CDU) hat der Stadtrat einstimmig bestätigt.

Die Verwaltung hatte zunächst vorgeschlagen, die Kurtaxe für Erwachsene von 2,50 auf 3,50 Euro zu erhöhen; für Kinder im Alter von 6 bis 18 Jahren sollte es weiter eine Ermäßigung von 50 Prozent geben. Das sorgte für unterschiedliche Reaktionen - bei Stadträten wie Hoteliers und Inhabern von Pensionen. Änderungsanträge waren gestellt bzw. in den Vorberatungen angekündigt worden. Im Stadtrat blieb nun aber eine langwierige Debatte aus.

Er wolle, erklärte Frank Ruch gleich nach dem Aufrufen des Tagesordnungspunktes, einen Kompromiss vorschlagen, resultierend aus vielen Gesprächen. Er denke, es sei „schon recht eindeutig“ gewesen, dass der Verwaltungsvorschlag „kaum mehrheitsfähig“ war, aber „eine Erhöhung an sich durchaus akzeptiert wird“ und Quedlinburg sich dabei im Feld der umliegenden Kommunen einreihen sollte. So wird beispielsweise in Thale in der Saison von April bis Oktober oder in Wernigerode eine Kurtaxe in Höhe von drei Euro erhoben.

Statt der halbierten Erwachsenen-Taxe wird für Kinder künftig 1 Euro pro Tag fällig

Zudem, berichtete der Oberbürgermeister weiter aus den geführten Gesprächen, solle ein Zeichen in Sachen Kinderfreundlichkeit gesetzt werden. Dafür, schlug Ruch vor, könnte die Kurtaxe für Kinder und Jugendliche von 6 bis 18 Jahren auf einen Euro festgesetzt werde und nicht auf 50 Prozent des Betrages für Erwachsene.

Auch zur Bezeichnung selbst gebe es Vorschläge, statt Kurtaxe die Bezeichnungen Fremdenverkehrsabgabe oder Gästebeitrag zu verwenden, sagte Frank Ruch. „Ich schlage vor, bei Kurtaxe zu bleiben.“ Zum einen, weil die Abgabe sowohl als Kurtaxe als auch als Gästebeitrag bezeichnet werden dürfe, zum anderen, weil Kurtaxe „ein etablierter Begriff bei uns“ sei.

Er schlage also vor, die Kurtaxe für Erwachsene von 2,50 Euro auf 3 Euro je Übernachtung anzuheben mit dem „kinderfreundlichen Signal“, dass die Abgabe für 6- bis 18-Jährige einen Euro betrage, fasste Ruch seinen Kompromissvorschlag zusammen. Dieser sei verbunden „mit der Aussicht, dass wir in zwei Jahren wieder diskutieren“. Mit seinem Vorschlag, unterstrich der Oberbürgermeister, wolle er aber eine Diskussion im Stadtrat nicht abwürgen.

„Ich möchte mich bedanken, dass wir die Zeit auch für Gespräche mit Ihnen nutzen durften“, sagte Lars Kollmann (FDP) an den Oberbürgermeister gewandt und fügte hinzu, dass er den Antrag der FDP-/Ortschaftsfraktion zurückziehe. Mit diesem habe „auf jeden Fall“ und gerade für die Ortsteile mehr in Sachen Kinderfreundlichkeit erreicht werden sollen.

Aktuell habe eine Familie mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern bei sechs Übernachtungen bis zum 30. Juni insgesamt 45 Euro Kurtaxe zu zahlen, ab 1. Juli wären es laut dem Kompromissvorschlag 48 Euro. „Das ist aus meiner Sicht eine Steigerung, die in Ordnung ist“, sagte Lars Kollmann.

„Das ist aus meiner Sicht eine Steigerung, die in Ordnung ist.“

Stadtrat Lars Kollmann über den Anstieg der Kurtaxe für Familien

Mit Blick auf den Namen der Abgabe sprach Kollmann von einem „Etikettenschwindel“: Die Menschen würden sagen, man sei ja gar kein Kurort, erläuterte der Gernröder weiter. Vor allem, wenn die Abgabe steige. „Ich warte erst einmal ab, was meine Gäste sagen“, erklärte er und behielt sich vor, den Antrag, die Bezeichnung der Abgabe zu ändern, dann in zwei Jahren noch einmal zu stellen.

Lars Kollmann machte wie schon in den Vorberatungen deutlich, dass ihm noch ein anderer Aspekt sehr wichtig ist: Der Oberbürgermeister selbst oder sein Nachfolger müssten sich bemühen, den überwiegenden Teil derjenigen, die Angebote in der Stadt in Anspruch nähmen, aber nichts dafür bezahlten, mit ins Boot zu nehmen: die Tagestouristen. „Da müssen wir gemeinsam Wege finde“, sagte Kollmann.

Reinhard Fiedler (AfD) erinnerte daran, dass seine Fraktion bereits am 29. Januar beantragt habe, die Kurtaxe für Erwachsene auf drei Euro je Übernachtung festzusetzen. Wenn das jetzt im Vorschlag der Stadtverwaltung enthalten sei, dann sei dieser zustimmungsfähig.

Ulrich Thomas (CDU) richtete den Fokus noch auf einen anderen Aspekt: auf die Hoteliers, Inhaber von Pensionen und Besitzer von Ferienwohnungen, bei denen die Kurtaxe zu entrichten ist. „Wir sind sehr dankbar, dass sie die Leistung für die Stadt eintreiben“, sagte Thomas.

Oft werde die Kurtaxe aber mit Karte bezahlt, was eine Gebühr koste. Er bitte die Verwaltung, eine Umfrage durchzuführen, ob das bei den Gewerbetreibenden ein Thema, die Gebühr so hoch sei, „dass wir da was tun müssen“. Nicht dass Ferienwohnungsbesitzer und Hoteliers noch zuzahlen müssten, erklärte Ulrich Thomas. (mz)