Freibad-Projekt in Quedlinburg

Freibad-Projekt in Quedlinburg: Stadt präsentiert nun einen Investor

Quedlinburg - Die kommunale Bäder GmbH soll das Freizeitareal in der Lindenstraße finanzieren. Warum das die Fraktion Grüne/QfW nicht erfreut.

Von Rita Kunze

„Beschließen, ausführen, fertig“ - so wünscht sich Stadtratsmitglied Detlef Kunze den Weg zum Freizeit-, Sport- und Erholungsareal in der Quedlinburger Lindenstraße. Denn er sieht den Stadtrat gegenüber den Quedlinburgern in der Pflicht, sagte er während der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, in der ein Grundsatzbeschluss zu diesem Projekt gefällt wurde.

Die stadteigene Bäder GmbH soll demnach als Investor auftreten; mit fünf Ja-, zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen stimmte der Ausschuss für diese Lösung. Beschließen soll sie der Stadtrat am 3. Mai.

Nach Auffassung von Oberbürgermeister Frank Ruch (CDU) hat die Stadtverwaltung damit einen am 15. Februar gefassten Stadtratsbeschluss erfüllt, laut dem sie Investoren für das Projekt suchen soll.

Susan Sziborra-Seidlitz (Grüne/QfW) sieht das anders. Das rund sechs Millionen Euro teure Vorhaben sollte eben gerade nicht durch die Stadt und ihre Gesellschaften umgesetzt werden, das hätten die Fraktionen von Grüne/QfW, Bürgerforum Quedlinburg und Linke mit einem gemeinsamen Antrag in der Sitzung am 15. Februar deutlich gemacht. Im Beschluss steht das so ausdrücklich jedoch nicht.

Ihre Befürchtung: Die Stadtwerke, die die Betriebsführung der Bäder GmbH übernommen haben, könnten dann deutlich weniger Geld für freiwillige Aufgaben der Stadt, für Sport- und Kulturprojekte bereitstellen, und die wiederum könne das aus eigener Kraft nicht leisten.

In der Anlage zum Beschlussvorschlag für den Stadtrat am 3. Mai heißt es: „Das von allen Beteiligten befürwortete Gesamtvorhaben stellt die beteiligten städtischen Gesellschaften sowie die Welterbestadt Quedlinburg zweifelsohne vor eine große insbesondere auch finanzielle Herausforderung, die natürlich auch Auswirkungen auf die Gewinnabführung an den städtischen Haushalt haben wird und insbesondere die Stadtwerke ohne ihre über Jahre hinweg aufgebaute wirtschaftliche Kraft nicht meistern könnten.“

Susan Sziborra-Seidlitz erklärte, sie wolle eine Diskussion führen, die die Auswirkungen so einer Entscheidung für die Bürger nachvollziehbar macht. Der Betrieb der Freizeiteinrichtung würde jährlich eine viertel Million Euro kosten, und man müsse darstellen, was das tatsächlich bedeute.

Der Oberbürgermeister sieht aber mit der vorgeschlagenen Lösung keine bestehenden Projekte gefährdet. Er betonte, dass unter kommunaler Trägerschaft mehr Fördergelder zu erwarten seien, als dies bei einem privaten Investor der Fall wäre.

„Einen anderen Investor haben wir nicht und werden wir zu den Konditionen auch nicht bekommen“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Ulrich Thomas. Vizefraktionschef Hardy Seidel sieht darin zugleich eine Stärkung kommunaler Gesellschaften. Man habe den Zeitplan mit dem Beschluss am 3. Mai im Stadtrat bewusst gewählt, um noch in den Genuss der Fördergelder zu kommen. (mz)