Was macht Merseburg mit dem dicken Plus in der Stadtkasse?

Merseburg/MZ - Merseburg hat derzeit knapp zwölf Millionen Euro auf den Konten. Diese Zahl nannte Oberbürgermeister Jens Bühligen im Gespräch mit der MZ. „Wir haben einen sehr guten Liquiditätsstand. Die Stadt hat keine finanziellen Probleme“, betonte der CDU-Politiker. Vielmehr komme seine Kommune mittlerweile in die Situation, dass sie Geld ausgeben müsse: „Es ist ja Steuergeld. Unsere Aufgabe ist nicht, das Geld zu parken oder es gewinnbringend anzulegen.“

Kommunen, so findet Bühligen, sollten eine Liquiditätsreserve von etwa zehn Prozent ihres Haushaltsvolumens vorhalten – im Falle Merseburgs wären das gut fünf Millionen Euro –, der Rest müsse wieder investiert werden. Den OB stört das hartnäckige Image als klamme Kommune. 2015/16 habe man mal größere Probleme gehabt, als die Kommune bei vielen Förderprojekten in Vorleistung gegangen sei und Kassenkredite aufnehmen musste. Mittlerweile ist der Kontostand der Kommune allerdings deutlich im Plus statt im Minus.

Gleichwohl hält die Stadt weiterhin an Maßnahmen des in den vergangenen Jahren beschrittenen Konsolidierungsweges fest. Eine davon bestätigte erst kürzlich der Stadtrat, als er den OB beauftragte, mit der Gemeinschaft aus MSV Buna Schkopau und SV Merseburg 99 Vertragsgespräche über den Betrieb des Stadtstadions zu führen. Die Kommune selbst hat ihre einst dafür zuständigen Mitarbeiterstellen bereits gestrichen. Die Überlegung war, dass Vereine den Betrieb über Billigarbeitskräfte, wie Ein-Euro-Jobber, oder gar ehrenamtliches Engagement, zumindest aus kommunaler Sicht, billiger leisten können.

Bühligen scheint von dem Schritt allerdings nicht mehr überzeugt: Bei der Abstimmung im Rat enthielt er sich, nun sagte er: „Die Übertragung des Stadtstadions ist kein Selbstläufer. Es ist fraglich, ob sich das für die Stadt am Ende wirtschaftlich so gestaltet wie erhofft.“ Schließlich hätten die Vereine außer Mitgliedsbeiträgen und Sponsorengeldern kaum Einnahmen.

Trotz der guten Kassenlage will die Stadt – und wohl auch der Kreis – künftig die Sportler an den Betriebskosten der Sporthallen beteiligen. Wenn es nach Bühligen geht, möglichst schon ab 2022, sofern der Rat zustimmt. Der entscheide auch, in welcher Höhe die Beteiligung erfolgt, betonte Bühligen. Die Betriebskosten für eine Stunde Hallennutzung lägen bei über 20 Euro. „Wir wollen aber mitnichten diese 20 Euro umlegen.“ Den grundsätzlichen Schritt hält der OB aber für geboten: „Es gibt den eisernen Grundsatz: Wenn es eine Möglichkeit für Einnahmen gibt, dann muss eine Kommune sie ergreifen.“