SPD-Kreisparteitag

SPD-Kreisparteitag : Arne Lietz weiterhin an der Spitze

Jessen - Der SPD-Kreisverband Wittenberg wird weiter von Arne Lietz geführt. Während des Kreisparteitags am Sonnabend in Jessen wurde dem Europaabgeordneten mehrheitlich das Vertrauen ausgesprochen. In der geheimen Abstimmung votierten 25 Delegierte für Lietz, zwei waren dagegen (bei einer Enthaltung). Lietz kandidierte allein für den Vorsitz. Auch beim Besetzen der anderen Funktionen im Kreisvorstand lief alles so ab wie vorbereitet. Allerdings, der Vorstand hat sich weiter verjüngt und drei Positionen waren neu zu besetzen (mehr dazu unter „Der neue Vorstand“). Ausgeschieden sind der bisherige stellvertretende Vorsitzende Reinhard Rauschning, der Schatzmeister Volker Kuchler und Beisitzerin Inge Grafe. Arne Lietz würdigte die engagierte Arbeit des Trios in den vergangenen Jahren. Dass der Vorstand in drei Positionen neu besetzt wurde, darin sieht er kein Problem für dessen kontinuierliche Arbeit. Zumal Reinhard Rauschning in seiner Funktion als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion weiterhin an den Beratungen des Führungsgremiums teilnehmen und seine Erfahrungen einbringen ...

Von Frank Grommisch

Der SPD-Kreisverband Wittenberg wird weiter von Arne Lietz geführt. Während des Kreisparteitags am Sonnabend in Jessen wurde dem Europaabgeordneten mehrheitlich das Vertrauen ausgesprochen. In der geheimen Abstimmung votierten 25 Delegierte für Lietz, zwei waren dagegen (bei einer Enthaltung). Lietz kandidierte allein für den Vorsitz. Auch beim Besetzen der anderen Funktionen im Kreisvorstand lief alles so ab wie vorbereitet. Allerdings, der Vorstand hat sich weiter verjüngt und drei Positionen waren neu zu besetzen (mehr dazu unter „Der neue Vorstand“). Ausgeschieden sind der bisherige stellvertretende Vorsitzende Reinhard Rauschning, der Schatzmeister Volker Kuchler und Beisitzerin Inge Grafe. Arne Lietz würdigte die engagierte Arbeit des Trios in den vergangenen Jahren. Dass der Vorstand in drei Positionen neu besetzt wurde, darin sieht er kein Problem für dessen kontinuierliche Arbeit. Zumal Reinhard Rauschning in seiner Funktion als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion weiterhin an den Beratungen des Führungsgremiums teilnehmen und seine Erfahrungen einbringen werde.

Gern würde die SPD im Kreis und im Land besser dastehen. Die Mitgliederzahlen zu stabilisieren oder gar für deren Anstieg zu sorgen, bezeichnete Arne Lietz als eine große Herausforderung. Dem SPD-Kreisverband gehören 151 Frauen und Männer an. Organisiert sind sie in acht Ortsvereinen. Gerade in der Stadt, in die der Kreisparteitag einberufen worden war, gibt es keinen mehr. Doch Bürgermeister Michael Jahn engagiere sich sehr und sein Wahlsieg 2014 sei eine „unglaubliche Geschichte“. Gewürdigt wurde auch der Wahlerfolg von Martin Röthel in Bad Schmiedeberg. Am 1. August trat er sein Amt an. Er sei zufrieden, wie sich die Zusammenarbeit dort entwickele, auch mit den Stadträten, erläuterte er den Delegierten. Es gehe um die Sache, da bleibe keine Zeit für Grabenkämpfe. Dass sich in Kemberg niemand aus den eigenen Reihen fand, der gegen CDU-Mann Torsten Seelig kandidierte, wurde bedauert. In Coswig soll sich das möglichst nicht wiederholen. Zu den Themen, mit denen sich der neue Kreisvorstand ebenfalls befassen soll, wird das Zusammenlegen von Ortsvereinen gehören. Wenn es dazu kommen sollte, dann wäre es aus Sicht von Lietz sinnvoll, wenn die neuen Vereine Doppelnamen tragen, um sichtbar zu machen, in welchen Orten sich die Mitglieder engagieren.

Groß ist noch immer die Enttäuschung über den Ausgang der Landtagswahl im März. Mit 10,6 Prozent landete die SPD hinter CDU, AfD und Linke auf Rang vier. Als „desaströs“ bezeichnete Volker Kuchler das Ergebnis. Das hatte er dem Kreisparteitag schriftlich mitgeteilt, da er selbst nicht dabei sein konnte. Die Stimmung im Land, so kritisierte er den Landesvorstand, sei falsch eingeschätzt worden. Erich Schmidt warf den Landespolitikern Realitätsverlust vor. Die Kommunen würden ausgeblutet, das Kinderförderungsgesetz sei nicht durchfinanziert. Von dem, was jetzt im Koalitionsvertrag stehe, sei manches Utopismus. „Nehmt euch der Sache an. Das Wunschdenken muss beendet werden“, forderte er.

Was jetzt in der Europapolitik auf den Nägeln brenne, seien die Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Kanada und den USA (CETA und TTIP). „Das Abkommen, wie es jetzt steht, ist untragbar“, äußerte Lietz zu CETA. Hier müsse weiter verhandelt werden. Auch die Situation nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sei eine Herausforderung. Zu den Bestrebungen der AfD gehöre, die Europäische Union aufzulösen. „Diese Partei muss inhaltlich gestellt werden.“

Der Kreisverband, so stellte Lietz in Aussicht, werde konstruktiv und kritisch arbeiten, „hart am Wind“.

(mz)