Friedhofsgebühren in Jessen

Friedhofsgebühren in Jessen: Bauchschmerzen bei sensiblem Thema

Jessen - Jessens Friedhofsgebühren sollen steigen. Doch zur Höhe gibt es recht unterschiedliche Auffassungen.

Von Frank Grommisch 21.11.2019, 09:59

Die Hoffnung der Jessener Stadtverwaltung, dass es aus dem Hauptausschuss eine klare Empfehlung für die Stadtratssitzung Anfang Dezember gibt, hat sich am Dienstagabend nicht erfüllt. Im Gegenteil. Es ist ungewiss, wie die Diskussion über die Friedhofsgebühren im Stadtgebiet ausgehen wird. Nach langer Debatte konnte Bürgermeister Michael Jahn (SPD) lediglich registrieren, dass die geplante Unterhaltungsgebühr, je Grabstelle zwölf Euro im Jahr, wohl weitgehend Zustimmung findet.

Ansonsten brachten Stadträte verschiedene Bedenken vor, aber an mehrheitsfähigen Vorschlägen hat es gemangelt. Wie viele in den wenigen verbleibenden Tagen bis zur Ratssitzung noch aus den Fraktionen eingehen, so dass sie dann diskutiert werden können, bleibt abzuwarten. Angekündigt wurde, dass Alternativen zum Beschlussentwurf der Verwaltung verfasst werden. „Aussagen, das ist zu viel, das ist zu wenig, bringen uns nicht weiter“, äußerte zuvor Ordnungsamtschef Daniel Lehmann.

Große finanzielle Verluste

Er hatte, wie schon im Finanzausschuss, ausführlich die Situation hergeleitet. Im vergangenen Jahr standen den Ausgaben von über 283000 Euro für die 24 kommunalen Friedhöfe Einnahmen von 43000 Euro gegenüber. Das Defizit, dass von allen in der Stadt zu tragen ist, fällt erheblich aus. Darum wird jetzt angestrebt, den Kostendeckungsgrad von nicht mal 20 Prozent im vorigen Jahr auf den Bereich zwischen 40 und 50 Prozent anzuheben. Die Verwaltung spricht von einer moderaten Anpassung. Wenn die Eröffnungsbilanz vorliegt, soll dann eine umfassende Kalkulation erarbeitet werden.

Aus der Beratung am Dienstag gibt es zwei Vorschläge. Dietmar Klotz (Linke) hatte gemahnt, maßvoll zu handeln. Er ist dagegen, dass die Gebühren, wie sie auf den großen Friedhöfen üblich sind, verdoppelt werden. Er sprach sich dafür aus, als Bemessungsgrundlage die Gebühren in der jetzigen Kategorie zwei (Friedhöfe in kleinen Orten) als Bemessungsgrundlage zu nehmen. Vorgesehen ist, dass es ab dem kommenden Jahr bei den Gebühren für Bestattungen auf großen oder kleinen Friedhöfen keine Unterschiede mehr geben soll.

Für die AfD-Fraktion brachte Frank Luczak den Antrag ein, die Gebühren in jedem Jahr um 20 Prozent steigen zu lassen, bis die vorgeschlagene Verdoppelung erreicht ist. Doch diese „scheibchenweise Anhebung in jedem Jahr“ fand in der Diskussion keine Fürsprecher, abgestimmt wurde darüber aber noch nicht. Tino Baumgart (Wir für Hier) forderte, dass die Kosten für die Friedhofsbewirtschaftung reduziert werden.

Die fünf Mitarbeiter (viereinhalb Stellen) hätten das ganze Jahr hindurch straff zu tun, um alles in Ordnung zu halten, erwiderte Daniel Lehmann. Eine Reduzierung des Personals hätte Abstriche bei der Pflege zur Folge. „Wenn auf dem Friedhof etwas nicht in Ordnung ist, dann bekommen wir schnell eine Rückmeldung“, sagte Bürgermeister Michael Jahn (SPD).

Gegen einen Mitarbeiterabbau sprach sich Dirk Nowak (CDU/FDP-Fraktion) aus. Er lobte deren Leistungen. Wenn sie in diesem Dürrejahr nicht so gearbeitet hätten, würde auf den Friedhöfen kein Baum, kein Strauch und kein Rhododendron mehr stehen. „Dann wäre da Wüste.“

Freiwillige Arbeitseinsätze

Henry Sachse (SPD) beschäftigte ebenfalls das Thema Kosten. In den Orten, die einen Friedhof haben, könnte es doch Arbeitseinsätze („Subbotnik“) der Einwohner geben. „In Mönchenhöfe würde das funktionieren.“ Aber ist das ein Modell für die ganze Stadt? Da wollte sich niemand festlegen. Er könne so einen Vorschlag nicht begrüßen, äußerte Klaus-Dieter Richter (CDU/FDP-Fraktion).

Er erinnerte an die Diskussion um die Straßenreinigungsgebührensatzung, als auch erkundet werden sollte, wo freiwillig gekehrt wird. Sie habe Bedenken, wie nach dieser Diskussion die Stadtratssitzung zu diesem Thema ablaufen soll, äußerte Gabriele Wolf (BBP - Bürgerinitiative Jessen). Werden verschiedene Varianten zur Auswahl vorliegen? Das Thema bleibt spannend. (mz)