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Stadtrat Warum Hauptsache Halle wieder Sitze in Aufsichtsräten verliert

Von Jonas Nayda 23.06.2021, 10:40
Sitzung Stadtrat Halle
Sitzung Stadtrat Halle (Foto: Jonas Nayda)

Halle (Saale) - Wie gewonnen, so zerronnen, heißt es für die Fraktion Hauptsache Halle & Freie Wähler (HH/FW) im halleschen Stadtrat. Den Einfluss, den die Fraktion erst Ende Mai in der Stadtpolitik gewonnen hatte, muss sie nun teilweise wieder abgeben. Grund dafür ist der Austritt des ehemaligen Mitgliedes Gernot Nette, der Anfang Juni nach diskriminierenden Äußerungen gegenüber einem schwarzen Hallenser seinem Rauswurf zuvorkam. Gleichzeitig hat sich der fraktionslose Rat Andreas Schachtschneider (ehemals CDU) noch nicht entschieden, HH/FW beizutreten. Er wird aufgrund seiner Nähe zu den Freien Wählern als künftiges Fraktionsmitglied gehandelt.

Nach MZ-Informationen hat es bereits ein erstes Gespräch zwischen Schachtschneider und HH/FW gegeben. „Es gibt bei uns die Bereitschaft, ihn aufzunehmen“, sagt HH/FW-Vorsitzender Andreas Wels. Allerdings gebe es dazu bislang noch keine feste Vereinbarung. „Es war richtig, dass Gernot Nette ausgetreten ist“, sagt Wels. Dass nun einige Aufsichtsratsposten wieder neu verteilt werden, sei zwar nicht geplant gewesen, aber man müsse es hinnehmen. Grundsätzlich ginge es darum, die Stadt weiter voran zu bringen und die Fraktion mache weiter wie bisher ihre Arbeit, so Wels.

Abgeben muss HH/FW ihre Plätze im Aufsichtsrat der Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt (GWG) und des Zoos, die an die Fraktion MitBürger & Die Partei zurückwandern. Mit der SPD muss sich HH/FW nun einigen, wer von beiden einen Vertreter zum Eigenbetrieb Kindertagesstätten entsendet. Die Größe der einzelnen Stadtratsfraktionen ist ausschlaggebend für die Besetzung der städtischen Aufsichtsräte. HH/FW hat nun wieder fünf Mitglieder, genauso wie die SPD, MitBürger & Die Partei hat sechs. Gernot Nette ist nach seinem Austritt wieder fraktionslos. (mz)