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Trinkwasser-Versorgung in Teutschenthal Trinkwasser-Versorgung in Teutschenthal: Rat fordert Rücktritt von Bürgermeister Herzog

Von Jan Möbius und Claudia Crodel 02.12.2015, 15:00
Teutschenthals Bürgermeister André Herzog (parteilos)
Teutschenthals Bürgermeister André Herzog (parteilos) Archiv/Junghans Lizenz

Teutschenthal - Nachdem die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbands Saalkreis (WAZV) die Verlängerung des aktuellen Trinkwasserpreis-Modells auf die kommenden zwei Jahre abgelehnt hat, steht Teutschenthals Bürgermeister André Herzog (parteilos) erneut im Kreuzfeuer der Kritik seines Gemeinderates. Er habe gegen den Beschluss der Abgeordneten für die Weiterführung des umstrittenen Preismodells gestimmt. „Das Verhalten des Bürgermeisters ist unverantwortlich“, sagte Frank Witte (FDP), Ortsbürgermeister von Steuden und Gemeinderatsmitglied in Teutschenthal. Witte forderte Herzogs Rücktritt.

Tatsächlich hat sich Herzog nicht an den Beschluss des Gemeinderats gehalten. Die Teutschenthaler Gemeinderäte forderten ihm zufolge die Wiedereinführung einer Grundgebühr, die sich am Verbrauch der Trinkwasserkunden orientiert. Damit würde sich das Gebührensystem im nördlichen Saalekreis wie bis 2014 an dem in Halle orientieren - dem sogenannten HWS-Modell. „Es liegt der Verbandsgeschäftsleitung aber ein Anwaltsgutachten vor, in dem man zu dem Schluss kommt, dass das Halle-System nicht zulässig ist“, sagte Herzog auf MZ-Nachfrage. Der Beschluss des Gemeinderates sei also nicht umsetzbar gewesen. „Ich habe es aber entgegen der Behauptungen versucht“, so Herzog. Einer Debatte im Gemeinderat stelle er sich natürlich. „Wenn es etwas zu diskutieren gibt, dann reden wir natürlich darüber.“ Von Rücktrittsforderungen wisse er indes noch nichts.

Der WAZV, in dessen Verbandsversammlung André Herzog Teutschenthal vertritt und darüber hinaus deren Vorsitzender ist, hatte zu Jahresbeginn pauschale Grundgebühren eingeführt, die vor allem bei Geringverbrauchern zu einer Vervielfachung der jährlichen Trinkwasserkosten geführt hatten. Seit Monaten gab es deshalb teils heftig geführte Diskussionen. Kritikern zufolge ging das Preismodell zu Lasten vor allem kleiner Verbraucher.

Nach dem Votum gegen die Verlängerung muss der Verband ein neues Preisblatt vorlegen. Moniert worden war auf der Versammlung, dass Beschlüsse der Gemeinderäte von der Verbandsspitze in der Vergangenheit übergangen worden seien. Bemängelt wurde in diesem Zusammenhang, auch dass die Grundpreise zu hoch seien. Es wurde deshalb gefordert, diese abzusenken und im Gegenzug die verbrauchsabhängigen Preise anzuheben. Das würde vor allem die kleinen Haushalte entlasten.

Bei der Abstimmung zur Verlängerung des aktuellen Modells lehnten die Vertreter von Kabelsketal, Landsberg, Salzatal, Wettin-Löbejün, Schkopau und Eisleben die Vorlage ab. Teutschenthals Bürgermeister Herzog stimmte gemeinsam mit Petersberg und einigen anderen kleinen Mitgliedsgemeinden für eine längere Gültigkeit der Gebührenordnung.

Christoph Rupf, Sprecher des Netzwerks bezahlbare kommunale Abgaben, sagt zur Entscheidung der Verbandsversammlung: „Die Ablehnung des Preisblatts ist die einzig folgerichtige Entscheidung. Einige Politiker haben erkannt, dass der Konfrontationskurs der Verbandsführung nicht aufgeht.“ (mz)