Stadtrat tritt digital zusammen

Stadtrat tritt digital zusammen: Welche Probleme bei dem Novum in Halle drohen

Halle (Saale) - Novum für Halle: Zum ersten Mal seit seinem Bestehen soll der hallesche Stadtrat nur digital zusammenkommen. Die nächste Sitzung am 28. Januar wird als Videokonferenz stattfinden, das bestätigte Stadtratsvorsitzende Katja Müller (Die Linke) auf MZ-Nachfrage. Die aktuelle Pandemielage lasse keine Präsenzveranstaltung zu, sagte ...

Von Jonas Nayda
Stadtratssitzung in der Händelhalle

Novum für Halle: Zum ersten Mal seit seinem Bestehen soll der hallesche Stadtrat nur digital zusammenkommen. Die nächste Sitzung am 28. Januar wird als Videokonferenz stattfinden, das bestätigte Stadtratsvorsitzende Katja Müller (Die Linke) auf MZ-Nachfrage. Die aktuelle Pandemielage lasse keine Präsenzveranstaltung zu, sagte sie.

Die digitale Sitzung stellt die Kommunalpolitik jedoch vor große Herausforderungen. Zwar soll die Geschäftsordnung des Stadtrates weiter wie bisher gelten, aber Halle hat kein digitales Abstimmungssystem. Die Idee, namentlich abzustimmen, könnte sich als viel zu zeitintensiv erweisen. Wenn bei jeder Beschlussvorlage jeder der 56 Stadträte und der OB einzeln und nacheinander aufgerufen werden und ihr Votum abgeben - wie es bei namentlichen Abstimmungen üblich ist - würde das Prozedere schnell mehrere Stunden in Anspruch nehmen.

Normalerweise wird im Stadtrat per Handzeichen abgestimmt

Normalerweise wird im Stadtrat per Handzeichen abgestimmt, das dauert in der Regel wenige Sekunden. Ein weiteres Problem ist die Beteiligung der Öffentlichkeit. Die Sitzung soll als Live-Stream im Internet verfügbar sein. Aber falls die Verbindung abbricht, müsste die Sitzung sofort unterbrochen werden, sonst könnte sie rechtlich anfechtbar sein. Hallenser, die aktiv an der Einwohnerfragestunde teilnehmen möchten, müssen ihre Fragen vorher schriftlich in der Stadtverwaltung einreichen. Nachfragen während der Sitzung können nicht gestellt werden, die Zuschauer werden kein Rederecht im Live-Stream bekommen.

Natürlich sei die digitale Sitzung kein gleichwertiger Ersatz für einen „normalen“ Stadtrat, aber sie sei zuversichtlich, dass es klappen wird, so Katja Müller. „Es wird eine Feuertaufe. Wir wissen alle nicht, was kommt.“ In den nächsten Tagen wolle sie mit der Verwaltung die letzten offenen Fragen zum Ablauf der Sitzung klären. „In Anbetracht der Umstände müssen wir eben einen Kompromiss eingehen“, sagt die Stadtratsvorsitzende. Sobald die Infektionszahlen wieder sinken, müsse der Stadtrat aber wieder zurück zur Normalität kehren. (mz)