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Stadtrat Halle: Diskussion über Uniring und Bebauungspläne

Halles Stadtparlament kommt auch im November wieder in der Konzerthalle Ulrichskirche zusammen. Bei der Sitzung am Mittwoch geht es unter anderem um die umstrittene Sanierung des Unirings.

Von Jonas Nayda Aktualisiert: 23.11.2022, 17:33
Sitzung des Stadtrates am 23.11.
Sitzung des Stadtrates am 23.11. Foto: Jonas Nayda

Halle (Saale)/MZ - Die MZ tickert chronologisch, was bei der Sitzung beschlossen wird.

14.05 Uhr - Sitzung eröffnet

Nach einer Einwohnerfrage, bei der es um die Haushaltskondolidierung der Stadt ging, eröffnete Ratsvorsitzende Katja Müller (Die Linke) die Sitzung.

Das digitale Abstimmungssystem bereitet Schwierigkeiten. Einige Stadträte können sich nicht mit ihren Transpondern anmelden, sodass die Beschlussfähigkeit nicht festgestellt werden kann.

14.16 Uhr - Digitale Abstimmung funkioniert wieder

Nach mehr als zehn Minuten mehr oder weniger hektischem Arbeiten der technischen Mitarbeiter ist der Rat nun abstimmungsbereit. 42 von 56 Mandatsträgern sind anwesend. Das ist ein durchschnittlicher Wert.

Manche verfolgen neben der Sitzung allerdings auch das Länderspiel der Deutschen gegen die Japaner...

Stadtrat guckt WM
Stadtrat guckt WM
Jonas Nayda

14.25 Uhr - Tagesordnung wird abgestimmt

Einige große Tagesordnungspunkte werden heute nicht drankommen, weil sie vertagt sind. Das betrifft unter anderem den Beschluss zum städtischen Haushalt 2023. Die Räte wollen zunächst noch im Finanzausschuss darüber diskutieren und dann im Dezember abstimmen.

14.30 Uhr - Bürgermeister lobt seine Stadt

Bevor es in die politische Diskussion geht, wendet Bürgermeister Geier noch ein paar Worte an die Räte und ans Publikum. Er ließ die vergangenen vier Wochen Revue passieren und erinnerte an diverse Begebenheiten, die es im November in Halle gab. Beispielsweise die Ernennung der neuen Burg-Rektorin, den Start der Karnevalssaison oder die Platzierung Halles in der Top 5 der „dynamischsten Großstädte“ in Deutschland. „Diese Dynamik tut der Stadt gut. Ich danke allen, die daran ihren Anteil haben“, sagte Geier.

15.15 Uhr - Neuer Versuch für Uniringsanierung

Nach einer langen Debatte hat der Stadtrat mehrheitlich den Baubeschluss für die Sanierung der Grünfläche am Uniring verabschiedet. Die Kosten waren um rund 800.000 Euro gestiegen. Kritik gab es unter anderem von den Grünen, die die Baumaßnahme gerne reduziert hätten.

15.25 Uhr - Schnelle Beschlüsse zu Bebaungsplänen

Jeweils ohne Wortmeldungen hat der Rat zwei Bebauungspläne (Heide-Süd und Sandbirkenweg in Kröllwitz) weiter in die Wege geleitet. Gebaut werden kann in Kröllwitz noch nicht, es geht nur um planerische Prozesse. Der Bebauungsplan soll nun öffentlich im Rathaus ausgelegt werden.

15.30 Uhr - Stadt soll Gorbatschow ehren

Die Stadt soll prüfen, in wie weit sie den ehemaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow ehren kann, der im vergangenen August gestorben ist. Bei diesem Antrag gab es keine Gegenstimme. Möglich ist etwa die Benennung einer Straße oder eines Platzes.

15.45 Uhr - Aufklärung zu Endometriose

Ein SPD-Antrag wurde angenommen, mit dem die Stadtverwaltung beaufragt wird, mehr über die Krankheit Ednometriose aufzuklären. Dabei handelt es sich um eine gynäkologische Erkrankung, die Schätzungsweise bis zu 15 Prozent aller Frauen in Deutschland betrifft.

15.46 Uhr - Pause

Nun gibt es 30 Minuten Pause. Viele Stadträte dürften die Zeit wahrscheinlich auf dem Weihnachtsmarkt verbringen, der unmittelbar vor dem Sitzungsort, der Konzerthalle Ulrichskirche, aufgebaut ist.

16.17 Uhr - Weiter mit schnellen Beschlüssen

Nach der Pause geht es mit schnellen Abstimmungen weiter. Unter anderem wollen mehrere Fraktionen neue sachkundige Einwohner in Ausschüsse berufen und andere Themen werden auf die Januar-Sitzungen der Ausschüsse verschoben.

16.45 Uhr - Taubenbrunnen, Fahrradstraßen, Weihnachtsmarkt

Im Tagesordnungspunkt „Anfragen“ können Stadträte sich direkt an die Verwaltung wenden. Hendrik Lange (Die Linke) fragt, wann denn nun endlich der Taubenbrunnen in Neustadt restauriert wird, der schon seit Jahren geplant ist. Baubeigeordneter René Rebenstorf antwortet, dass die Stadt die Ausschreibung vorbereitet und Anfang 2023 mit einer Beschlussvorlage in den Stadtrat kommen will.

Yvonne Winkler (Mitbürger & Die Partei) fragt, wann die Stadtverwaltung ihr neues Konzept zu Fahrradstraßen vorlegt. Grundsatzreferent Oliver Paulsen sagt, dass darüber noch eine intensive Diskussion geführt werden.

Thomas Schied (Die Linke) fragt, ob auch überprüft werde, ob der Weihnachtsmarkt auf dem Marktplatz die geltenden Lautstärkevorschriften einhält. Er habe den Eindruck, dass die Musikbeschallung zu laut sei. Bürgermeister Geier kündigte an, der Frage nachzugehen, weil er spontan keine Antwort parat hatte.

Mehrere Räte kritisieren die Sitzordnung in der Ulrichskirche, die an diesem Mittwoch im Vergleich zu den vorigen Sitzungen geändert wurde. Die Fraktionen sitzen teilweise sehr weit aufgesplittet hintereinander, sodass sie sich nur schlecht untereinander beraten können. Laut Kulturbeogeordneter Judith Marquardt sei geplant, im Februar wieder zurück in den ursprünglichen Sitzungssaal im Stadthaus zu kehren, das derzeit saniert wird. Dort hatte es keine Beschwerden über die Sitzordnung gegeben.

17.30 Uhr - Öffentliche Sitzung ist beendet

Der öffentliche Teil der Stadtratssitzung ist nun beendet. Nach einer kurzen Pause beginnt der nichtöffentliche Teil, wo die Räte beispielsweise Personalangelegenheiten besprechen.

Der MZ-Ticker endet an dieser Stelle. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.