Stadt prüft Rauchverbot

Stadt prüft Rauchverbot: Gibt es bald rauchfreie Haltestellen?

Halle (Saale) - Die Stadt Halle prüft, inwieweit Haltestellen tatsächlich rauchfrei werden könnten.

Von Oliver Müller-Lorey 10.04.2018, 07:00

In den Straßenbahnen der Havag darf schon seit Jahren nicht mehr geraucht werden, doch in den Haltestellen wird weiter gequalmt. Gerade wenn sich bei Regen viele Fahrgäste im Wartehäuschen sammeln oder Kinder auf die Tram warten, wünschen sich viele Hallenser ein Rauchverbot. Die Stadt prüft nun, inwieweit Haltestellen tatsächlich rauchfrei werden könnten.

Während des vergangenen Umwelt- und Ordnungsausschusses sagte der Leiter des Fachbereichs Sicherheit, Tobias Teschner, dass etwa von vielen Schülern genutzte Haltestellen „testweise“ rauchfrei werden könnten. „Ein Rauchverbot ist aber nicht vorgesehen, weil es rechtlich nicht möglich ist“, sagte er.

Stadt Halle prüft „Möglichkeiten zur Stärkung des Nichtraucherschutzes“

Auf Nachfrage, wie bei fehlender rechtlicher Grundlage ein testweises Rauchverbot durchgesetzt werden soll, hieß es von der Stadt, man prüfe „Möglichkeiten zur Stärkung des Nichtraucherschutzes unter anderem auf Spielplätzen, Schulhöfen und Haltestellen. “ „Die Errichtung gesonderter Haltestellen ist damit nicht gemeint und wurde im Ausschuss auch nicht benannt“, sagte Stadtsprecher Drago Bock. Der Bereich einer Haltestelle sei nur schwer zu definieren, deshalb wolle die Stadt auf rauchfreie Haltestellen durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit hinwirken.

Diesen Plan hält die Initiative „Pro Rauchfrei“, die sich selbst als „Lobby der Nichtraucher“ bezeichnet, für geschickt. Ein Rauchverbot an oberirdischen Haltestellen werde generell für nicht durchsetzbar gehalten, sagt Bundesvorsitzender Siegfried Ermer. „Bei Haltestellen handelt es sich um öffentliche Verkehrsflächen, daher haben die Verkehrsbetriebe kein Hausrecht“, sagt er.

Generell könnten aber Gebote nicht zu rauchen mehr bringen als Verbote, die sowieso nicht durchsetzbar seien. „Ein Gebot, nicht zu rauchen kann etwa durch ein Schild angezeigt werden.“ Untersuchungen hätten gezeigt, dass Bürger auf Schilder, auf denen um ein rauchfreies Umfeld gebeten wird, Rücksicht nehmen. (mz)