Polizei ermittelt nach Demos in eigenen Reihen

Polizei ermittelt nach Demos in eigenen Reihen: Zu heftiger Einsatz gegen linkes Lager?

Halle (Saale) - Nach mehreren Demonstrationen am Samstag in Halles Innenstadt ermittelt die Polizei nun gegen dort eingesetzte Polizeibeamte wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt. „Den betreffenden Polizisten wird vorgeworfen, teilweise unverhältnismäßig gegenüber Gegendemonstranten der Versammlungen vorgegangen zu sein“, so Polizeisprecher Ralf Karlstedt. Ermittelt wird mindestens gegen einen ...

Von Silvia Zöller
In Westen gekleidete Polizisten - Polizei dpa

Nach mehreren Demonstrationen am Samstag in Halles Innenstadt ermittelt die Polizei nun gegen dort eingesetzte Polizeibeamte wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt. „Den betreffenden Polizisten wird vorgeworfen, teilweise unverhältnismäßig gegenüber Gegendemonstranten der Versammlungen vorgegangen zu sein“, so Polizeisprecher Ralf Karlstedt. Ermittelt wird mindestens gegen einen Beamten.

Ein Video, das auf Twitter vielfach geteilt wurde, zeigt, wie mehrere Polizisten auf einige passiv dastehende linke Gegendemonstranten in der Nähe des Steintors zustürmen. Einer der Polizeibeamten schlägt einem Gegendemonstranten direkt mit der Faust ins Gesicht. Auch die Landtagsabgeordnete Henriette Quade (Linke) hat dieses Video geteilt und sieht es als einen Fall von Polizeigewalt.

„Nur ein Bruchteil kommt zur Anklage und oft bleibt das auch folgenlos.“

„Auch typisch: die allermeisten solcher Fälle bleiben ohne Konsequenzen. Nur ein Bruchteil kommt zur Anklage und oft bleibt das auch folgenlos.“ Quade plädiert für eine unabhängige Polizeibeschwerdestelle. Denkbar sei, diese direkt an den Landtag anzubinden. „Es gibt verschiedene Modelle. Aber es darf nicht sein, dass Polizisten gegen Kollegen ermitteln.“

Die Demonstration war am Samstag eskaliert, nachdem Rechte zunächst eine genehmigte Versammlung auf dem Marktplatz abgehalten hatten. Trotz eines Verbots eines Aufzuges, also eines Demonstrationsmarsches durch die Stadt, waren die Teilnehmer dann doch zum Steintor gezogen, wo sie wiederum eine Eilversammlung angemeldet hatten. Die Polizei begleitete sie auf dem Weg, es gab jedoch Zwischenfälle, bei denen die Rechten versucht haben sollen, Polizeiketten zu durchbrechen und Parolen zu brüllen.

„Zwar waren genug Polizeibeamte vor Ort. Jedoch konnten sie Auflagen und Verbote nicht durchsetzen“, sagt Henriette Quade. Genau das sei aber eine Einladung für Nazis und Coronagegner, auch weiter diese Strategie zu fahren. (mz)

Demo in Halle