Keine zweidrittel Mehrheit

Keine zweidrittel Mehrheit: Kulturausschuss berät nicht über Haushalt 2020

Halle (Saale) - Der Kulturausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch nicht über den Haushalt für 2020 beraten. Es fehlte eine zweidrittel Mehrheit, um die Beschlussvorlage der Verwaltung auf die Tagesordnung zu setzen. Lediglich sieben von elf Mitgliedern des Kulturausschusses stimmten dafür, den Haushalt zu ...

Von Tanja Goldbecher
Um die Beschlussvorlage der Verwaltung auf die Tagesordnung zu setzen, fehlte eine zweidrittel Mehrheit im Kulturausschuss.

Der Kulturausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch nicht über den Haushalt für 2020 beraten. Es fehlte eine zweidrittel Mehrheit, um die Beschlussvorlage der Verwaltung auf die Tagesordnung zu setzen. Lediglich sieben von elf Mitgliedern des Kulturausschusses stimmten dafür, den Haushalt zu behandeln.

Diskussion über Haushalt 2020 im Kulturausschuss 

Benötigt worden wären jedoch acht Zustimmungen. Eine der Stadträtinnen, die sich gegen die Beratung des Haushalts aussprach, war Ulrike Wünscher (CDU). „Der Oberbürgermeister hat in der Stadtratssitzung im Dezember gesagt, dass er alle Änderungsanträge der Fraktionen übernimmt. Deshalb müssen wir im Kulturausschuss keinen Beschluss fassen“, sagte die CDU-Stadträtin.

Die Kulturbeigeordnete Judith Marquardt plädierte dafür, den Haushalt dennoch zu behandeln, da die Änderungsanträge zum Teil widersprüchliche Forderungen beinhalten würden. Wünscher beharrte allerdings darauf, dass die Änderungsanträge vom OB bereits angenommen wurden. Weitere Beratungen seien erst notwendig, wenn weitere Anträge vorliegen. Wolfgang Aldag kündigte an, dass die Grünen-Fraktion noch Änderungen für den Kulturetat 2020 vorschlagen wird. (mz)