Jugendgefängnis: Jugendgefängnis: Wirbel um die Haftbedingungen in Raßnitz

Halle (saale)/Saalekreis - Berichte über vermeintliche Verstöße gegen die Persönlichkeitsrechte von Insassen in der Jugendanstalt in Raßnitz sorgen derzeit für Wirbel. Denn laut Medienberichten hat die sogenannte Nationale Stelle zur Verhütung von Folter die Raßnitzer Anstalt besucht und nach angeblichen Beschwerden von Häftlingen eine Reihe von Mängeln aufgelistet, die das Justizministerium nun beheben muss. So sollen unter anderem die Türspione an den Hafträumen unbrauchbar gemacht und die Einschlusszeiten verkürzt werden. Auch solle jeder Gefangene einen Fernseher erhalten und in jeder Schicht sollen sowohl männliche als auch weibliche Vollzugsbeamte Dienst schieben.

Auf MZ-Anfrage bestätigte Ministeriumssprecherin Ute Albersmann am Sonntag zwar den Besuch der Kommission sowohl in der Raßnitzer Jugendanstalt als auch im Jugendarrest in Halle. Gleichzeitig wies sie jedoch Berichte über verbindliche Forderungen zurück: „Die Kommission spricht lediglich Empfehlungen aus, die für uns nicht bindend sind“, sagte Albersmann.

„Wir werden aber alle Punkte prüfen und sehen, was davon umgesetzt werden kann.“

So hätten auch Gefangene eine Privatsphäre, die durch Türspione verletzt würde. „In Neubauten wie der Anstalt in Burg sind sie deshalb schon gar nicht mehr vorhanden, und auch in Raßnitz ist es sicher unproblematisch, Türspione beispielsweise zu überkleben“, meinte Albersmann. Kritik an den Einschlusszeiten sei aus Sicht des Ministeriums hingegen unberechtigt, denn eingeschlossen werde um 19.30 Uhr.

Zudem gebe es gezielte Gruppenmaßnahmen. Außerdem stünden für die Häftlinge Gemeinschaftsfernseher bereit, wenn sie sich keinen eigenen leisten können.

Die Kommission hatte die Anstalt am 20. Februar besichtigt und dabei auch Gespräche mit Insassen und Personal geführt. „Eine Stellungnahme zu möglichen Probleme wurde nicht angefordert“, erklärte die Ministeriumssprecherin. Ob dem Besuch konkrete Beschwerden vorausgegangen waren, ist unklar. „Der Schriftverkehr zwischen Gefangenen und Nationaler Stelle wird nicht überwacht“, sagte Albersmann. Die Stelle selber war am Sonntag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Dass wenige Tage zuvor aber auch der Polizeigewahrsam in Leipzig und eine Haftanstalt in Regis-Breitingen besichtigt worden waren, legt einen Routine-Besuch nahe.

In der Jugendanstalt in Raßnitz gibt es 383 Haftplätze, 20 davon im offenen Vollzug. Zum 1. Juli waren 281 Insassen in Raßnitz untergebracht. Im Jugendarrest in Halle war von den 34 Plätzen dagegen keiner belegt. (mz)