3.000 demonstrieren gegen Identitäre Bewegung: #hal2007 Halle Demo gegen Identitären Bewegung IB: Ticker zu den Demonstrationen gegen Rechts Demonstrationen

Halle (Saale) - Am Samstag sind nach ersten Einschätzungen etwa 3.000 Menschen in Halle (Saale) auf die Straße gegangen. Ihr Ziel haben sie erreicht: Eine angekündigte Demo der rechtsextremen „Identitäten Bewegung“ konnte nicht statt finden. Das geplante Sommerfest im IB-Haus an der Adam-Kuckhoff-Straße fand statt, ohne dass deren Teilnehmer durch die Stadt Halle ziehen konnten.

Am Vormittag starteten zunächst drei Demonstrationen in das Bebel-Viertel, begleitet von einem Polizeiaufgebot. Mit Sitzstreiks und Spontan-Demonstrationen verhinderten die Gegen-Demonstranten schließlich eine Demo der Identitären. Auf dem Marktplatz fand zeitgleich ein Bürgerfest statt. Dieses wurde kurz von dem rechtsextremen Sven Liebich gestört. Nach großem Protest vor Ort, wurde er von der Polizei abgeführt.

Die Polizei war den ganzen Tag mit einem Großaufgebot im Einsatz. Weitestgehend läuft der Protest "friedlich", so vielerorts die Einschätzung .

Die MZ begleitete den Tag mit einem Liveticker:

21.50 Uhr

Die Polizei hatte etwa 900 Beamte aus verschiedenen Bundesländern sowie dem Land Sachsen-Anhalt im Einsatz, erklärt sie am Abend.

"Ein Großteil der Versammlungsteilnehmer demonstrierte friedlich." Einige Straftaten seien zu verzeichnen gewesen. Neben dem brennenden Auto in der Hollystraße werden Körperverletzungen, Sachbeschädigungen genannt. Auch Platzverweise habe man aussprechen müssen. Und es wird erklärt: "Die Polizei musste zur Durchsetzung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auch unmittelbaren Zwang einsetzen." 

Eine Teilnehmerzahl bei den Gegen-Veranstaltungen zur IB werden nicht genannt.

21.27 Uhr

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil forderte im MZ-Gespräch eine Gefärderdatei für Rechtsextreme. „Wir haben bis zu 12.000 gewaltbereite Nazis in Deutschland. Die müssen auch mal systematisch erfasst werden“, so der SPD-Politiker im Gespräch mit der Mitteldeutschen Zeitung am Samstag.

20.30 Uhr

Auch gegen 20 Uhr sind die verschiedenen Demonstrationen in Halle noch nicht vorbei. Die Versammlungsbehörde hat den Identitären erneut verboten, aus der Adam-Kuckhoff-Straße durch das Viertel zu ziehen. Für ein Einsatzfazit des Tages sei es deshalb noch zu früh, sagte eine Polizeisprecherin am Abend der MZ. 

Man bleibe aber bislang bei der Einschätzung, dass das Geschehen zumeist friedlich verlaufen sei. Es habe aber einige Körperverletzungen und Rangeleien gegeben - die aber nicht schwerwiegend gewesen seien. Außerdem musste die Polizei mehrere Platzverweise aussprechen und vereinzelt auch Zwang anwenden.

In der Hollystraße brannte ein Auto ab. Es soll sich um das Fahrzeug eines Anhängers der Identitären handeln. Die verschiedenen Veranstaltungen sind bis Mitternacht angemeldet. Die Polizei richtet sich daher auf eine lange Nacht ein.

18.27 Uhr

Ein sogenannter Rauchtopf, wie er auch regelmäßig in Fußballstadien gezündet wird, wurde am Nachmittag über die Polizeiblockade von den Gegendemonstranten in Richtung Haus der Identitären Bewegung geworfen. Laut MZ-Reportern vor Ort war für weniger als eine Minute eine schwarze Rauchsäule zu sehen. Erste Meldungen über einen Brandsatz bestätigten sich nicht.

18.22 Uhr

Bei der Abschlusskundgebung bedanken sich die Organisatoren für die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft. „Der Erfolg war, dass die (IB) nicht laufen konnte. Das ist großartig. Aber wir wissen, dass ein Tag nicht reicht."

18.21 Uhr

Auch am Hauptbahnhof hat sich die Lage entspannt. Die Polizei ist abgezogen.

18.20 Uhr

Der Demonstrationszug ist am Landesmuseum angekommen. Etwa 200 Teilnehmer sind noch vor Ort.

18.10 Uhr

Auch das Bürgerfest auf dem Markt geht zu Ende. Dort werden die letzten Stände abgebaut. ZU dem Fest hatten die Stadt Halle und die Martin-Luther-Universität Halle eingeladen. Neben der Freiwilligen-Agentur, der Bürgerstiftung Halle, dem Evangelischen Kirchenkreis Halle-Saalkreis und dem Friedenskreis Halle e.V. ein unterstützten zahlreiche Vertretern aus Kunst und Kultur und der Zivilgesellschaft die Veranstaltung, die zeigen sollte, dass Halle weltoffen und vielfältig ist.

17.56 Uhr

Die Demonstration der IB-Gegner hat sich am Steintor-Campus in Bewegung gesetzt. Die Gruppe hat angekündigt bis zum Reileck und Landesmuseum zu ziehen. Etwa 250 Teilnehmer sind dabei.

17.55 Uhr

Daniel Fiß, Sprecher der Identitären Bewegung sagt: "Von einem Berliner Aktivisten wurde das Auto abgefackelt." Außerdem wollten die IB-Leute noch den ganzen Abend feiern.

17.46 Uhr

Die Demonstration trifft sich mit einer zweiten Gruppe, danach soll es weiter in Richtung Landesmuseum gehen. 

17.40 Uhr

Die wohl letzte Demonstration dieses Tages startet an der Adam-Kuckhoff-Straße, es geht in Richtung Steintor, wo die Teilnehmer gemeinsam mit einer zweiten Gruppe weiter gehen wollen.

17.34 Uhr

Nach MZ-Informationen könnte das in der Holly-Straße ausgebrannte Auto einem Berliner IB-Anhänger ghört haben, bestätigt ist dies noch nicht.

17.16 Uhr

Im Bebel-Viertel entspannt sich die Situation immer mehr. Ab 17.30 Uhr ist eine Abschlussdemo ab der Bibliothek am Steintor-Campus geplant.

17.02 Uhr

Am IB-Haus ist es momentan ruhig. Einige Anwesenden planen offenbar zu gehen, das Sommerfest der IB löst sich offenbar nach und nach auf.

16.50 Uhr

Rund um das Haus der IB und den Steintor-Campus sind höchstens noch etwa 500 Menschen vor Ort, es werden immer weniger. An einigen Stellen kontrolliert die Polizei die Identität von anwesenden.

16.44 Uhr

In der Hollystraße, in der Nähe des Steintors hat ein Auto gebrannt. Die Feuerwehr war schnell vor Ort. Ob es einen Zusammenhang zu den Demonstrationen gibt, kann derzeit nicht gesagt werden. Das Auto soll gegen 16.20 Uhr Feuer gefangen haben und laut MZ-Informationen ein Berliner Kennzeichen gehabt haben.

16.29 Uhr

Unter großem Jubel wird die Spontan-Demo von Sven Liebich beendet. Die Polizei holt ihn, nach Rücksprachen mit der Polizei-Einsatzleitung, vom Auto-Dach. Freiwillig wollte der Rechtsextremist dieses nicht verlassen, er wurde aufgefordert, seine Aktion zu beenden. Als er dem nicht Folge leisten wollte, wurde er von zwei Polizisten vom Dach seines Autos geholt.

16.27 Uhr

Die ersten Identitären verlassen das Haus in der Adam-Kuckhoff-Straße.

16.21 Uhr

Noch sind die Identitären nicht aus ihrem Gebäude gekommen, die Gegen-Demonstranten sind vor Ort.

16.17 Uhr

Auf dem Markt schützt die Polizei Sven Liebichs Auftritt. Die Passanten sind empört.

16.10 Uhr

Laut einem Sprecher der Polizei gibt es keine gesammelte Abreise der IB. Man hält jetzt die Straße offen, die Identitären können gehen, wenn sie wollen. Doch ob sie als Gruppe gemeinsam zum Bahnhof ziehen, oder in kleineren Gruppen ist derzeit nicht klar.

16.08 Uhr

Sven Liebich, bekannter Rechtsextremist, ist plötzlich auf dem halleschen Marktplatz aufgetaucht. Sofort wird gegen ihn protestiert, die Polizei ist schnell vor Ort. Die Stadt verlangt, dass dem Treiben von Liebich ein Ende gesetzt wird, doch noch greifen die Polizisten nicht ein. Die Menschen skandieren: "Hau ab!"

16.03 Uhr

Polizei macht die Emil-Abderhalden-Straße jetzt frei, die Demo-Organisatoren unterstützen das mit Lautsprecherdurchsagen. Die Reihen der Gegendemonstranten rund um das IB-Haus lichten sich etwas.

15.54 Uhr

Die Polizei verbietet der IB heute einen Aufzug, das teilt IB-Sprecher Fiß mit. "Wir können dagegen kaum etwas machen." Die Identitären posieren für Gruppenbilder.

15.48 Uhr

Spd und Grüne, die einen Infostand in der Emil-Abderhalden-Straße aufgebaut haben, verlegen ihren Infopoint. Die Organisatoren der Gegen-Demo bitten die Menschen den Abreiseweg der IB zu räumen.

15.44 Uhr

Über die Lautsprecherwagen vor Ort wird es bekannt gebegen: Es soll keine Demonstration der Identitären Bewegung geben. Die Polizei hat das laut dem Sprecher des Bündnisses Halle gegen rechts, Valentin Hacken, bestätigt. Die IB-Leute sollen über die Emil-Abderhalden-Straße abziehen.

15.40 Uhr

Zu den Teilnehmerzahlen: Die Polizei schließt sich den Schätzungen des Bündnisses gegen Rechts an. Demnach waren in den Demonstrationszügen durch die Stadt etwa 3.000 Teilnehmer. Keine Zahlen gibt es vom Bürgerfest auf dem Markt, das mittlerweile aber auch gut besucht ist. NT-Chef Matthias Brenner hält die Leute über das Demonstrationsgeschehen auf dem Laufenden. Jeder Erfolg gegen den IB wird mit lautem Beifall gefeiert.

15.27 Uhr

Am Weideplan wird weiter die Stellung gehalten. Laut Organisatoren hat die Polizei zugesichert die Demo nicht aufzulösen. Unter dem Motto "Nazis wegbassen" wird vor dem Musik Truck getanzt. Über 400 Personen sind schätzungsweise gerade dort, es ist ein ständiges kommen und gehen. An der Kreuzung Emil-Abderhalden-Straße und Adam-Kuckhoff-Straße sind es ebenfalls über hundert Gegendemonstranten.

15.14 Uhr

Der Protest und die Blockaden konzentrieren sich nun auf die zwei direkten Zugänge zum IB-Haus. Am IB-Haus führt die Polizei gerade einige Linke ab, die auf die Adam-Kuckhoff-Straße wollten.

14.53 Uhr

Die Sitzblockade an der Kreuzung Ludwig-Wucherer-Straße, Ecke Gütchenstraße hat sich inzwischen aufgelöst. Die Demonstranten ziehen weiter. Die Kreuzung ist wieder frei und befahrbar. Ein Infostand steht noch.

14.49 Uhr

Unruhe am Hallmarkt: Die kleine Gruppe von 20-30 Personen der IB werden mit Polizei-Transportern weg gefahren. Wohin es geht, ist momentan nicht bekannt. Laut Aussage der Polizei werde die IB-Gruppe von dem Brennpunkt weggebracht, aber nicht in die Kuckhoff-Straße. Laut Polizei gibt es momentan mehrere Stellen, wo IB-Grüppchen festhängen. Die Polizei rät den IB-Anhängern ganz offen, nicht zu versuchen, in die Kuckhoff-Straße zu kommen.

14.39 Uhr

Am August-Bebel-Platz haben Teilnehmer einer Fahrraddemo gegen die Identitäre Bewegung demonstriert.

14.24 Uhr

Auf dem Marktplatz treffen sich die Menschen zu einer offenen Kaffeetafel.

14.12 Uhr

Die 20-30 IB-Anhänger, die seit Stunden versuchen, vom Hauptbahnhof in die Kuckhoff-Straße zu kommen, hängen nach wir vor am Hallmarkt fest. Zuvor war die Gruppe vom Riebeckplatz über den oberen Boulevard gezogen, begleitet von lauten Protestrufen und Gegendemonstranten. Kurz nach dem Leipziger Turm blockierten dann Gegendemonstranten die Gruppe. Weiter ging es durch die Große Brauhausstraße, zum Franckeplatz und schließlich zum Hallmarkt.

13.54 Uhr

Polizeisprecher Toralf Bade: „Bisher läuft alles weitgehend gewaltfrei.“

13.49 Uhr

Versuch sitzblockade am Zugang zum IB- Haus. Polizei hat versucht die Sitzblockade am Zugang zum IB-Haus zu räumen. Die Menschen werden aber sitzen gelassen.

13.44 Uhr

Blockade Ludwig-Wucherer-Str Ecke Gütchenstr: Organisatoren weisen die Demonstranten in der Sitzblockade an, dass die Straßenbahn und Rettungswagen durchgelassen werden müssen. Blockade wird dafür regelmäßige kurz geöffnet und wieder geschlossen.

13.39 Uhr

20-30 IBler werden gehindert, den Boulevard weiter in Richtung Markt zu laufen. Sie werden von etwa 70 bis 80 menschen blockiert.

13.34 Uhr

Auf dem Markt läuft das Bürgerfest für Demokratie. Zahlreiche Akteure beteiligen sich an der Veranstaltung.

13.29 Uhr

Am Weidenplan ist es zu einer kurzen Rangelei zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen.

13.23 Uhr

Nach MZ-Informationen soll die Polizei versuchen, die IB-Gruppe am Bahnhof wieder nach Hause zu schicken und nicht passieren lassen.

13.12 Uhr

Am Steintor, Ecke Ludwig-Wucherer-Str. Emil-Abderhalden hält die Anwohnerinitiative einen Redebeitrag. Sie danken den Gegendemonstranten, wünschen zusammenhalt und einen friedlichen Verlauf.

13.04 Uhr

IB-Demo-Organisator Daniel Fiß sagt, dass die IB auf jeden Fall marschieren will. Polizei soll Demonstrationsrecht durchsetzen.

12.59 Uhr

Einige Gegendemonstanten versuchen zum IB-Haus zu kommen. Erste Rangeleien mit der Polizei.

12.52 Uhr

Am Bahnhof sollen sich weitere Mitglieder der Identitären Bewegung befinden.

12.46 Uhr

Aktuell keine Chance für Aufmarsch der IB durch das Viertel. Allerdings bleibt noch Zeit. Gibt es ein freies Fenster, dann könnten sie jederzeit starten.

12.41 Uhr

Identitäre aus Bayern werden durch die Polizei über den Weidenplan weggeführt

12.37 Uhr

Die Polizei riegelt ab. Der Zugang Emil-Abderhalden-Straße von der August-Bebel-Straße kommend wir versucht dicht zu machen.

12.35 Uhr

Im Bereich Weidenplan/August-Bebel-Straße sollen Demonstranten auf die Polizei zugetürmt sein. Kurz vorher wird aber abgebremst.

12.31 Uhr

Protestaktion in der Nähe des Steintor-Campus. Zwei Leute hängen an Seilen an einer Hausfassade.

12.25 Uhr

Die Polizei spricht von 200 Teilnehmern bei der Identitären Bewegung.

12.21 Uhr

Es ist fraglich ob die Demo vom IB-Haus überhaupt starten kann. Rund um den Bereich sind mehrere Blockaden

12.16 Uhr

Straßenbahn in der LuWu trifft auf Sitzblockade, Polizei hat der Straßenbahn Platz gemacht und sie konnte durchfahren. Die Sitzblockade wurde kurzzeitig durchbrochen und ist nun wieder intakt.

12.12 Uhr

Teilnehmen der IB Demo fast alle unter 30 Jahre. Einige sind aus Österreich angereist

12.05 Uhr

Etwa 60-80 Demonstranten der Fahrrad-Demo blockieren die Kreuzung Martha-Brautzsch-Straße und Ludwig-Wucherer-Straße.

11.56 Uhr

Auch der Weidenplan ist zu. Teilnehmer des IB-Festes werden unter Polizeischutz zum Haus gebracht.

11.52 Uhr

Beim Sommerfest der Identitären Bewegung schwenken die Teilnehmer Fahnen. Der IB-Demonstrationszug soll gegen 12.15 Uhr starten.

11.47 Uhr

Demonstranten blockieren das Haus der „Identitären Bewegung“ in der Adam-Kuckhoff-Straße.

11.44 Uhr

Die Aktionskarte von „Halle gegen Rechts“:

11.37 Uhr

Linke Demonstranten haben die Kreuzung Franz-Andres-Straße/Adam-Kuckhoff-Straße blockiert.

11.31 Uhr

Die Demo-Gruppe vom Rannischen Platz blockiert nun die vermutliche IB-Demo-Route, an der Ecke Ludwig-Wucherer-Straße und Gütchenstraße.

11.13 Uhr

An der Oper in Halle legt der Demonstrationszug einen Zwischenstopp ein.

11.06 Uhr

Der Demonstrationszug vom Rannischen Platz hat den Riebeckplatz erreicht.

10.56 Uhr

Der Demonstrationszug am Steintor setzt sich in Bewegung.

10.50 Uhr

Der Demonstrations-Zug setzt sich am Rannischen Platz in Bewegung. Die Polizei geht von über 300 Teilnehmern aus. Es geht über die Willy-Brandt-Str zum Riebeckplatz.

10.46 Uhr

Lars Klingbeil spricht am Steintor: „Ich bin beeindruckt, wie viele Menschen heute gegen neuen Nazis auf die Straße gehen. Es ist richtig, dass der Verfassungsschutz die Identitären als Rechtsextreme und Nazis einstuft. Jetzt muss aber auch entschieden gegen die Rechten vorgegangen werden.“

10.41 Uhr

Das am Freitag runter gerissene Plakat am Steintorcampus hängt wieder.

10.34 Uhr

Am Rannischen Platz geht jetzt nichts mehr. Der  Straßenbahn-Verkehr ist unterbrochen, auch Autos werden umgeleitet. Bevor sich die Demo in Bewegung setzen soll, gibt es gerade noch Redebeiträge. Auch Grünen-Landtagsabgeordneter Sebastian Striegel hat gesprochen.

10.24 Uhr

Versammlung am Rannischen Platz wurde eröffnet. Nach der Ankunft der Leipziger Gruppe befinden sich laut Polizeisprecher Dominique Schneegaß etwa 300 Personen auf dem Rannischen Platz. Der Platz ist für Autofahrer eingeschränkt passierbar. Die Willy-Brandt-Str ist gesperrt. Die Straßenbahnen fahren. Die Polizei ist mit etwa 15 Autos vor Ort.

10.15 Uhr

Der Demozug am Steintor bringt sich in Stimmung. Mittlerweile sind über 1000 Teilnehmer hier. Demo noch nicht gestartet.

10.05 Uhr

Die Teilnehmerzahl am Rannischen Platz wächst. Momentan haben sich etwa 100 Menschen versammelt.

9.54 Uhr

Auch am Steintor finden sich die ersten Demonstranten ein. Momentan wird die Technik für den Demonstrationszug aufgebaut. Der Zug soll später durch die nördliche Innenstadt ziehen.

9.40 Uhr

Die Teilnehmer von "Leipzig nimmt Platz" sind gegen 9.30 Uhr am Hauptbahnhof eingetroffen und wollen zum Rannischen Platz ziehen. Dort haben sich bereits die ersten Demonstranten eingefunden.

9.25 Uhr

Polizeisprecher Ralf Karlstedt spricht am Samstagmorgen über die Lage in der Stadt.

9.10 Uhr

In der Adam-Kuckhoff-Straße hat das Sommerfest der Identitären Bewegung begonnen. Wie ein Vertreter der MZ sagte, wolle man ein Signal für Heimatverbundenheit und Patriotismus setzen. Die Identitären rechnen mit 300 Teilnehmern.

8.55 Uhr

Rund um das Haus der Identitären Bewegung bauen Einsatzkräften der Polizei Sperren auf, um das Umfeld abzuriegeln. Außerdem ist die Adam-Kuckhoff-Straße voll gesperrt.

8.45 Uhr

8.30 Uhr

Die Polizei ist heute mit einem Großaufgebot im Einsatz. Wie viele Beamte vor Ort sind, verraten die Beamten nicht. Sicher ist jedoch, dass auch Unterstützung aus anderen Bundesländern vor Ort sein wird.

8.10 Uhr

Aufgrund der verschiedenen Demonstrationen muss im Tagesverlauf mit gesperrten Straßen und auch Behinderungen bei der HAVAG gerechnet werden. Wer also heute im Zentrum von Halle mit Straßenbahn oder Auto unterwegs sein will, sollte im Zweifelsfall ein wenig Geduld mitbringen.

8.05 Uhr

Anlass für die verschiedenen Demonstrationen ist eine angekündigte Demo der rechtsextremen Identitäten Bewegung. Die „IB“ hatte ihre Anhänger ursprünglich aufgerufen, zu einer Demo um 12 Uhr an den Hauptbahnhof zu kommen. Inzwischen gehen viele Beobachter jedoch davon aus, dass die IB darauf verzichtet und stattdessen lediglich eine kurze Runde rund um ihr Haus an der Adam-Kuckhoff-Straße laufen möchte. Auf entsprechende Nachfragen der MZ haben die Identitären nicht reagiert.

8.00 Uhr

Noch ist in Halle alles ruhig. Doch in zwei Stunden beginnen die ersten Demonstrationen gegen die rechtsextreme Identitäre Bewegung. Folgende Versammlungen sind angekündigt:

Freitag, 16.30 Uhr

Die Polizei teilte unterdessen mit, dass sie zu keiner anderen Einschätzung der Sicherheitslage für den 20. Juli gekommen ist. „Wir werden an dem Tag die öffentliche Sicherheit gewährleisten“, sagte Sprecherin Ulrike Diener. Die Polizei hatte schon zuvor angekündigt, dass Verstärkung aus anderen Bundesländern nach Halle kommt. Nach Schätzungen der Demo-Veranstalter werden bei den Rechten etwa 300 Teilnehmer und bei den Linken 1.500 Demonstranten erwartet.

Freitag, 15.10 Uhr

Das Bürgerfest für Demokratie wird am Samstag, 20. Juli, vom Steintor-Campus auf den Markt verlegt. Diese Maßnahme begründet Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) mit einer veränderten Sicherheitslage. „Wir sind davon ausgegangen, dass die Identitären vom Hauptbahnhof mit ihrer Demonstration starten wollen und dort blockiert werden. Jetzt konzentriert sich das Geschehen auf die Adam-Kuckhoff-Straße. Wir können nicht ein friedliches Bürgerfest feiern, wenn direkt nebenan möglicherweise ein Straßenkampf tobt“, sagte der OB am Freitag der MZ. Das habe nichts mit Kneifen zu tun. Die Sicherheit gehe vor.

Freitag 14 Uhr

An den Protesten gegen die Identitären beteiligen sich auch zahlreiche Politiker, darunter auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. „Als SPD stehen wir an der Seite all derjenigen, die sich gegen rechte Hetze und Gewalt einsetzen – im Gespräch, im Netz und auf der Straße“, sagt Klingbeil der MZ. „Wir müssen gemeinsam alles dafür tun, um rechtsextreme Strukturen in unserem Land zurückzudrängen.“

Freitag, 11.30 Uhr

In der Nacht zu Freitag haben offensichtliche Anhänger der Identitären Bewegung das Gebiet rund um das Steintor mit rechten Parolen beschmiert. Auch ein Banner gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen am Steintor-Varietee wurde heruntergerissen.

Freitag, 10 Uhr

Bleibt am Samstag in Halle alles friedlich? Es wird befürchtet, dass nicht alle Gegendemonstranten ruhig bleiben werden. „Wir appellieren an die Teilnehmer der Demonstrationen, den Protest friedlich zu gestalten und sich nicht zu Gewalt und Straftaten provozieren zu lassen“, so der Kanzler der Universität, Markus Leber.

Freitag 8 Uhr

Erst vor wenigen Wochen hat der Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung offiziell als rechtsextrem eingestuft. Das hat nun auch Konsequenzen für deren Haus in Halle.

(mz)