„Das ist eine Nebelkultur“

„Das ist eine Nebelkultur“: Hauptausschuss lehnt Konsolidierungskonzept ab

Halle (Saale) - Das Konsolidierungskonzept für Halle ist am Mittwoch im Hauptausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Die einzige Zustimmung kam von OB Bernd Wiegand. Es gab sieben Nein-Stimmen und vier Enthaltungen. OB Kandidat Hendrik Lange (Linke) warf Wiegand vor, im Vorfeld nicht mit den Fraktionen gesprochen zu ...

Von Dirk Skrzypczak 18.09.2019, 15:41

Das Konsolidierungskonzept für Halle ist am Mittwoch im Hauptausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Die einzige Zustimmung kam von OB Bernd Wiegand. Es gab sieben Nein-Stimmen und vier Enthaltungen. OB Kandidat Hendrik Lange (Linke) warf Wiegand vor, im Vorfeld nicht mit den Fraktionen gesprochen zu haben.

"Ich hätte mir gewünscht, dass wir eine gemeinsame Lösung finden." Weitere Kritik kam auch aus der gemeinsamen Fraktion von Mitbürger und Die Partei. Tom Wolter sagte, er sehe kein Konsolidierungskonzept: "Das ist eine Nebelkultur, die mit Fakten nichts zu tun hat. Sie bleiben der Antwort schuldig, wie sie all das finanzieren wollen."

Das Konzept sieht vor, kurzfristige Kredite von 210 Millionen Euro in langfristige Kredite mit Laufzeiten von 30 Jahren zu packen. Dass die Stadt kondolieren muss, ist eine Auflage des Landes. Bis zum 30. September muss die Stadt ein Konzept vorlegen, wie sie die Verbindlichkeiten abbauen will. (mz)