Windkraftpark: Windkraftpark: Widerstand gegen »Coswig-Nord«

Düben/MZ. - Auf seltsame Weise verschwundeneDokumente und Einladungen kamen vorige Wochewährend einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderatesin Düben zur Sprache. Die örtlichen Volksvertreterhatten zur Diskussion über den zwischen Zieko,Düben und Klieken geplanten Windkraftparkeingeladen. Wie die MZ mehrfach berichtete,hat sich gegen das Projekt eine Bürgerinitiativeformiert, deren Vertreter ebenfalls anwesendwaren.

Immer wieder war kritisiert worden, dass dieGemeinde Düben 1997 zur geplanten Ausweisungdes Eignungsgebietes "Coswig-Nord" keine Stellungbezogen hatte. "Alle Gemeinden erhielten eineEinladung zur Erörterung der fachlichen Problempunkte",heißt es dazu in einem Schreiben des Regierungspräsidiums.Diese fand im Dezember 1997 statt. Ein Vertreterder Gemeinde Zieko, die damals das Vorhabenbefürwortete, war anwesend, jedoch niemandaus Düben oder aus der ebenfalls betroffenenGemeinde Streetz.

"Ich bin der Meinung, dass hier formelle Fehlergemacht wurden", äußerte die auf der Sitzunganwesende Coswiger Bürgermeisterin Doris Berlin,die das gemeinsame Verwaltungsamt leitet.Sie habe nachgeforscht. Laut Postausgang seiendie Unterlagen für die Beteiligung der Trägeröffentlicher Belange vom Coswiger Amt an dieGemeinde Düben geschickt worden. Dort kamensie aber nicht an, wie auch nicht die Einladungdes Regierungspräsidiums zum Erörterungstermineinige Wochen später. "Es ist schon verwunderlich,dass sich diese Unterlagen auch in der Gemeinde Streetz nicht finden", stelltedie Dübener Bürgermeisterin Agnes Keil fest.

In Streetz wird das Vorhaben "Windkraftpark"laut Ortsbürgermeisterin Dörte Liensdorf "immerschon eindeutig abgelehnt". Vor der Ausweisungdes Eignungsgebietes - damals war Dörte Liensdorfnoch nicht im Ehrenamt - habe der Gemeinderatkeinen Beschluss dazu gefasst. "Ich habe gemeinsammit langjährigen Gemeinderäten die Akten gesichtetund nichts dazu gefunden", berichtet die Ortsbürgermeisterin.Sie gehe davon aus, dass die Gemeinde Streetzdie Unterlagen zur Beteiligung der Trägeröffentlicher Belange nicht bekommen hat, "sonsthätte sich der Gemeinderat damit beschäftigt",ist sie sicher.

Zumindest müssen die Schreiben 1997 jedochin der Verwaltungsgemeinschaft Rosseltal angekommensein; denn laut Regierungspräsidium sei eineFrau Brockhausen als Vertreterin der VG beimErörterungstermin im Dezember anwesend gewesen."Konkrete Bedenken und Hinweise wurden jedochnicht vorgebracht", heißt es dazu in dem Schreibender Pressestelle.

"Die Post vom Regierungspräsidium ist damalswahrscheinlich im Bermuda-Dreieck verschwunden",merkt der Dübener Gemeinderat Hans-JürgenPeters gegenüber der MZ sarkastisch an. Erstvor einem Jahr sei der Gemeinderat auf dasEignungsgebiet aufmerksam geworden, als derFlächennutzungsplan vorgestellt wurde. Erfinde es merkwürdig, dass die Unterlagen geradein jenen Gemeinden nicht angekommen seien,wo Widerstand gegen den Windpark zu befürchtengewesen sei.

Der Investor, der zwischen Zieko und Dübenzwölf Windkraftanlagen errichten will, hattegegen die Ablehnung seines Vorhabens durchGemeinde und Landkreis geklagt und vor demVerwaltungsgericht Recht bekommen. Im Urteilwird darauf verwiesen, dass die umweltschützerischenBedenken im Verfahren vor der Ausweisung desEignungsgebietes ausreichend abgewogen wordenwaren und dass die Gemeinden daran schließlichauch beteiligt worden seien. Gegen das Urteilging die Gemeinde Düben in Berufung. In zweiterInstanz wurde jedoch noch nicht verhandelt.