Erneut Thema im Stadtrat Trotz Androhung rechtlicher Schritte - Dessau-Roßlaus Ex-OB Otto bleibt bei Kritik aus dem Amtsblatt
Dessau-Roßlau - Nach harschen Reaktionen aus CDU und Bunter Fraktion hat sich Ex-OB Hans-Georg Otto (Pro Dessau-Roßlau) im Stadtrat nochmals zu seinem Beitrag im aktuellen Amtsblatt geäußert und seine darin zum Ausdruck gebrachte Kritik sogar bekräftig.
Er hatte seinem Ratskollegen Eiko Adamek (CDU) sowie Klaus Kegler vorgeworfen, zumeist nicht an den Sitzungen der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg teilzunehmen.
Im Gegensatz zu den Landkreisen, schrieb Otto auf den Fraktionsseiten, sei die Stadt nur selten vollständig vertreten
Dessau-Roßlau ist in dem Gremium mit fünf stimmberechtigten Mitgliedern vertreten. Neben Otto sind das der Oberbürgermeister, Frank Brozowski (Linke), Klaus Kegler und Eiko Adamek. Im Gegensatz zu den Landkreisen, schrieb Otto auf den Fraktionsseiten, sei die Stadt nur selten vollständig vertreten. In den letzten Sitzungen seien nur er und OB Peter Kuras anwesend gewesen.
„Da wurde etwas geschrieben, was nicht stimmt“, griff Bunten-Fraktionschef Guido Fackiner das Thema am Mittwoch im Stadtrat noch einmal auf. Natürlich könnten die Vertreter der Stadt berufsbedingt nicht immer teilnehmen. Bei der letzten Sitzung jedoch sei für Kegler dessen Stellvertreterin Regina Sonnabend anwesend gewesen. „Stellen Sie das richtig, hier im Stadtrat und im nächsten Amtsblatt“, sprach Fackiner Otto direkt an.
Der Ex-OB räumte daraufhin ein, Regina Sonnabend nicht wahrgenommen zu haben, da diese nicht bei ihm und Kuras Platz genommen habe. „Außerdem war sie seit 2019 das erste Mal da“, so dass er sie nicht habe zuordnen können.
„Ich bin auf das häufige Fehlen einiger Vertreter von der Vorsitzenden der Planungsgemeinschaft direkt angesprochen worden“
Von seiner Grundsatzkritik wollte er nicht abweichen. „Ich bin auf das häufige Fehlen einiger Vertreter von der Vorsitzenden der Planungsgemeinschaft direkt angesprochen worden.“ Er werde nun bei den kommenden Sitzungen die Anwesenheit genau dokumentieren und das dann noch einmal thematisieren.
OB-Kandidat Adamek hatte ihm in einer Ausschusssitzung zuvor mit rechtlichen Schritten gedroht, sollte Otto mit seinen Aussagen nicht vorsichtiger sein. Denn dass er nie teilnehme, stimme nicht.
In der Planungsgemeinschaft arbeiten Dessau-Roßlau und die Nachbarkreise an regionalen Entwicklungsplänen und stimmen raumbedeutsame Maßnahmen miteinander ab. (mz)
