„Wollen andere Gesellschaft“

SPD-Stadtverband legt „Visionen für Dessau-Roßlau“ vor - aber wer soll diese umsetzen?

SPD-Stadtverband besinnt sich auf seine Wurzeln und legt „Visionen für Dessau-Roßlau“ vor. Im Gespräch erklärt Robert Hartmann, was es damit auf sich hat.

Robert Hartmann, SPD
Robert Hartmann, SPD (Foto: Thomas Ruttke)

Dessau-Roßlau/MZ - In einem zweijährigen Prozess hat der SPD-Stadtverband „Eine Vision für Dessau-Roßlau“ erarbeitet und diese jetzt vorgelegt. Das Papier enthält eine Art Fahrplan, für die Stadtentwicklung der kommenden zehn bis 20 Jahre. Ihr Papier sei dabei nicht mit einem Wahlprogramm zu verwechseln, sondern sei im Wortsinn eine Vision, die viel weiter greife und auf ein oder mehrere Jahrzehnte blicke.

In einer Mitgliederversammlung im Oktober 2019 hat die Partei acht Schwerpunktthemen wie Mobilität, Klimaschutz, Wirtschaft und Kultur gesetzt und diese dann mit je einem Experten in verschiedenen Diskussionsrunden vertieft. Über Inhalte und Intensionen sprach MZ-Redakteur Daniel Salpius mit SPD-Chef Robert Hartmann.

Die SPD ist die drittkleinste Fraktion im Stadtrat. Mit wem wollen Sie Ihre Visionen denn umsetzen?

Robert Hartmann: Das Konzept soll erst einmal uns als SPD Orientierung bei künftigen Entscheidungen - zum Beispiel im Stadtrat - geben. Es dient uns als so eine Art Wertekanon, anhand dessen wir die Stadtentwicklung begleiten wollen.

Es handelt sich auch nicht um ein fertiges Werk, sondern um ein Arbeitspapier, das immer weiter fortgeschrieben werden soll. Uns ging es erst einmal darum, sich überhaupt mit der Zukunft zu beschäftigen. Nur so kann man Entwicklungen steuern, statt sie einfach auf sich zurollen zu lassen.

Und trotzdem brauchen Visionen am Ende auch politische Mehrheiten...

Robert Hartmann: Ich bin zuversichtlich, dass ein Großteil unserer Gedanken durchaus auch in anderen Fraktionen so oder so ähnlich geteilt wird. Außerdem sehe ich eine Parallele zur „Zukunftsreise Dessau-Roßlau“, dem Bürgerbeteiligungsprozess der Verwaltung. Unser Visionspapier lässt sich auch als Zuarbeit dafür begreifen. Wir als SPD bringen uns dort mit Vorschlägen ein.

Wozu, glauben Sie, ist ein solches Visionspapier gut?

Robert Hartmann: Ich finde, wir beschäftigen uns in der Politik zu viel mit kleineren Reparaturen, die wir in Schlagworte wie Mindestlohn oder CO2-Steuer verpacken, anstatt wir uns das Große und Ganze anschauen.

Die Menschen haben vielfach Angst vor den Dingen, die auf uns zukommen. Dabei können Veränderungen sehr positiv sein. Vorausgesetzt man macht das richtige daraus. Genau diese optimistische Sicht müssen wir aufzeigen, eine Zukunftschance für alle.

Um so vielleicht als SPD auch wieder Wahlen zu gewinnen?

Robert Hartmann: Ich sehe die SPD in der Verantwortung, Visionen zu entwickeln. Die Partei hat in ihrer ganz frühen Historie die Situation der breiten Bevölkerung mit Sozialreformen deutlich verbessert. Das hat sie auch deshalb geschafft, weil sie die Möglichkeit einer anderen Gesellschaft aufgezeigt hat. Auch heute wollen wir als Sozialdemokraten die Gesellschaft neu kreieren, nicht durch eine Revolution, sondern mit Hilfe des demokratischen Prozesses.

Wie sieht Dessau-Roßlau in zehn Jahren aus, wenn Ihre Visionen wahr werden?

Robert Hartmann: Wir wollen ein kostenfreies Nahverkehrssystem und dass wir im medizinischen Sektor gut aufgestellt bleiben. Wichtig für die Stadtentwicklung wird mehr sanierter Wohnraum im Innenstadtbereich, der eine stärkere Durchmischung der sozialen Schichten gewährleistet. Wir wollen außerdem, dass sämtliche Entscheidungen der Stadt auch nach Klimaschutzaspekten getroffen werden. Wir brauchen grüne Lösungen für Fassaden und Dächer. Mehr Dinge sollen digitalisiert werden, aber so, dass für alle die Möglichkeit der Teilhabe besteht.

Sind Sie zuversichtlich, dass mit dem neuen SPD-nahen Oberbürgermeister, Robert Reck, vieles davon erreicht werden kann?

Robert Hartmann: Ich denke, da gibt es so manche Parallele in der Gedankenwelt. Robert Reck ist vor allem wegen seines noch jungen Alters in der Pflicht, die Jüngeren mitzunehmen und ein Transporteur in Richtung Zukunft zu sein.

Das SPD-Visionspapier ist unter www.spd-dessau-rosslau.de/dessau-2030-eine-vision/ abrufbar.