Landtagswahl in Dessau-Roßlau

Landtagswahl in Dessau-Roßlau: Falsche Stimmzettel ausgegeben

Dessau-Roßlau - In Dessau-Roßlau sind versehentlich falsche Briefwahlunterlagen verschickt worden. In mindestens drei Fällen waren in Briefen des Wahlkreises 27 Stimmzettel aus dem Wahlkreis 26. Das bestätigte Dessau-Roßlaus Kreiswahlleiter Michael Conrad auf MZ-Anfrage. „Wo Menschen arbeiten, passieren Fehler“, sagte Conrad und schloss zugleich aus, dass eine größere Anzahl von Briefwahlunterlagen betroffen ist. „Das ist definitiv nicht der ...

Von Steffen Brachert 26.02.2016, 20:10

In Dessau-Roßlau sind versehentlich falsche Briefwahlunterlagen verschickt worden. In mindestens drei Fällen waren in Briefen des Wahlkreises 27 Stimmzettel aus dem Wahlkreis 26. Das bestätigte Dessau-Roßlaus Kreiswahlleiter Michael Conrad auf MZ-Anfrage. „Wo Menschen arbeiten, passieren Fehler“, sagte Conrad und schloss zugleich aus, dass eine größere Anzahl von Briefwahlunterlagen betroffen ist. „Das ist definitiv nicht der Fall.“

Der Fehler mit den falschen Stimmzetteln wäre in einer Charge gewesen, die am Mittwoch im Wahlamt im Dessauer Rathaus verpackt wurde. Diese habe etwa 500 Briefwahlunterlagen umfasst. „Als der Fehler bemerkt wurde, haben wir die Charge sofort zurückgeholt und kontrolliert: Die Kiste war noch fast voll.“

Und: Es sei selbst in dieser Charge nur ein ganz kleiner Teil fehlerhaft gewesen. Bei allen vorherigen Paketen hätte es keinerlei Beschwerden gegeben. Für die Landtagswahl am 13. März hat die Stadt bislang schon 3.500 Briefwahlunterlagen ausgereicht.

Öffentlich gemacht hatte die Fehler Andreas Mrosek, im Wahlkreis 26 Landtagskandidat der Alternative für Deutschland. Er sei von einem Wähler informiert worden. „Wenn das Vertauschen im großen Stil passiert ist“, deutete Mrosek an, „dann kann die Wahl angefochten werden.“

Wahl mit falschem Zettel ungültig

Bis Freitagnachmittag wurden in Dessau-Roßlau drei falsche Stimmzettel bestätigt. In zwei Fällen waren die Unterlagen per Brief verschickt worden. In einem Fall waren diese persönlich im Rathaus beantragt worden. „Diese Stimmzettel“, sagte Conrad, „wurden inzwischen ausgetauscht.“

Ob es weitere Fälle gibt, ist unklar. Conrad riet vorsichtshalber allen Wählern, die am Donnerstag, 25. Februar, ihre Briefwahlunterlagen in der Post hatten, zur Überprüfung. Sei ein falscher Stimmzettel drin, „bittet das Wahlamt um Kontaktaufnahme, um den Austausch des Stimmzettels abzusprechen“. Gleichzeitig bestätigte Conrad, dass eine Briefwahl mit dem falschen Stimmzettel ungültig sei und dieser am Abend des 13. März nicht zur Auszählung komme.

„Die Wähler kennen doch ihre Kandidaten und merken, wenn andere Namen auf dem Zettel stehen“, sagte Conrad. Fehler in relevanten Größenordnungen habe es nicht gegeben. Zugleich hat der Wahlleiter die Mitarbeiter im Bürgerbüro aber angewiesen, bei der Herausgabe der Unterlagen künftig die Briefwahlumschläge noch einmal zu kontrollieren, ob die richtigen Stimmzettel drin sind.

Außerdem wurden die internen Abläufe noch einmal überprüft. „Wir haben aber bislang noch keine Erklärung“, sagte Conrad, „an welcher Stelle es zu dem Fehler gekommen ist.“ (mz)