Kabinett tagt in Dessau

Kabinett tagt in Dessau: Land ermutigt Dessau-Roßlau zur Landesgartenschau-Bewerbung

Dessau-Roßlau - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Stadt Dessau-Roßlau zu einer Bewerbung für die Landesgartenschau 2022 ausdrücklich ermuntert. „Es wäre nach dem Bau des Baubaus-Museums der letzte Schliff städtebaulicher Entwicklung in diesem Jahrhundert“, sagte Haseloff am Dienstag nach der auswärtigen Kabinettssitzung im Dessauer Rathaus und positionierte sich damit ungewohnt offen für eine Stadt. „Ich kann die Stadt nur motivieren, sich zu bewerben. Ich würde mich freuen, wenn Dessau-Roßlau den Zuschlag ...

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Stadt Dessau-Roßlau zu einer Bewerbung für die Landesgartenschau 2022 ausdrücklich ermuntert. „Es wäre nach dem Bau des Baubaus-Museums der letzte Schliff städtebaulicher Entwicklung in diesem Jahrhundert“, sagte Haseloff am Dienstag nach der auswärtigen Kabinettssitzung im Dessauer Rathaus und positionierte sich damit ungewohnt offen für eine Stadt. „Ich kann die Stadt nur motivieren, sich zu bewerben. Ich würde mich freuen, wenn Dessau-Roßlau den Zuschlag bekommt.“

Vergabe erfolgt im Jahr 2016

Die Landesgartenschau 2022 wird noch in diesem Jahr ausgeschrieben und wird Mitte 2016 vergeben. Dessau-Roßlau hatte sich schon einmal beworben, war aber 2010 knapp der Stadt Aschersleben unterlegen. Die Initiative für eine neue Bewerbung war vom Wirtschafts- und Industrieclub Anhalt ausgegangen. Die Stadträte stehen einer Bewerbung positiv gegenüber. Nächster Schritt wäre eine Machbarkeitsstudie. Oberbürgermeister Peter Kuras kündigte an: „Wir werden um die Landesgartenschau kämpfen.“

Sachsen-Anhalt Minister haben am Dienstag zum sechsten Mal im Dessauer Rathaus. Haseloff sprach zwar davon, dass man zum ersten Mal in Dessau-Roßlau getagt habe. Da aber die letzte auswärtige Kabinettssitzung 2008 in Dessau war und die Fusion 2007 vollzogen wurde, stimmte das nicht.

Kuras wirbt um neue Hilfen

Traditionell legte die Landesregierung eine Bilanz der vergangenen Jahre vor - und listete auf vier Seiten vollzogene und geplante Investitionen in das kreisfreie Oberzentrum auf. „Dass es so viele Millionen sind, vergisst man manchmal fast“, musste Oberbürgermeister Kuras zugeben. Der warb trotzdem für neue Hilfen: für die weitere Sanierung der Gemäldegalerie, für die Umfeldgestaltung des Bauhaus-Museums sowie für die notwendige Sanierung der Zerbster Brücke und die damit verbundene Ortsumge-hung Roßlau. Die Ortsumfahrung Roßlau ist - wie auch die für Mosigkau - für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Der aber wird erst 2016 beschlossen.

Haseloff selbst hob noch einmal die Bedeutung des Bauhaus-Museums für Dessau-Roßlau hervor. 12,5 der 25 Millionen Euro für das Museum gibt das Land. Das Museum werde die gesamte Innenstadt verändern. „Ich hoffe, Dessau-Roßlau kann in den Jahrzehnten danach Erträge einfahren.“

Adäquater Nachfolger für Karstadt

Haseloff sprach auch noch zwei andere Themen an: Das Land will der Stadt helfen, für Karstadt einen adäquaten Nachfolger zu finden. „Die Einkaufsqualität an dieser Stelle darf nicht sinken.“ Und: Der Ministerpräsident sprach sich für ein „Bauhaus-Zertifikat“ aus, das Hochschule Anhalt und Bauhaus vergeben sollen. „Das wäre ein Alleinstellungsmerkmal, das entwickelt und erschlossen werden muss.“ Auch um den Hochschul-Standort Dessau zu stärken. „Der“, gab Haseloff zu, „wird von den insgesamt drei Standorten der Hochschule Anhalt bislang am wenigsten wahr genommen.“

Ein Hauptthema war auch noch die Flüchtlings-Problematik im Land. „Wir haben in Magdeburg einen Sonderstab zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber eingerichtet“, sagte Haseloff. Die Zahl der ausreisepflichtigen Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt gab der Ministerpräsident mit 4 379 an. In Abstimmung mit benachbarten Bundesländern wolle man diese Aufgabe angehen. „Das ist notwendig, weil es eine Umsetzung der Gesetze in Deutschland darstellt.“ Und war eine Forderung der Landräte und Oberbürgermeister, die vorige Woche mit Innenminister Thomas de Maiziere und Haseloff in Magdeburg zusammensaßen.

Herausforderung für die Stadt

Oberbürgermeister Peter Kuras bestätigte, dass auch in Dessau-Roßlau der Anteil der Flüchtlinge vom Balkan sinke. Die Herausforderung bleibt aber. „Wir sind dabei, eine gute Willkommenskultur zu entwickeln. Diese Stadt braucht junge Familien mit Kindern.“ Über 500 Flüchtlinge hat Dessau-Roßlau bislang aufgenommen. Im Vergleich zu anderen Städten oder Landkreisen ist das eine überschaubare Zahl, die trotzdem Probleme mit sich bringt. „Wir werden Gemeinschaftsunterkünfte brauchen“, kündigte Kuras an. Man sei dabei, geeignete Objekte auszusuchen. Die Informationen an die Einwohner sollen zeitnah kommen.

(mz)