Dezernat erbost über Kritik im Finanzausschuss - Streit um Höhe der Investitionen

Dessau/MZ - Die Kritik des Finanzausschusses an der Arbeitsweise des Baudezernates und hier speziell des Tiefbauamtes sitzt tief. „Ich bin erbost über diese Vorwürfe“, machte die Baubeigeordnete Christiane Schlonski am Donnerstag im Bauausschuss ihrem Ärger Luft. Sie selbst hatte an besagter Sitzung des Finanzausschusses nicht teilgenommen, konnte demnach nicht sofort auf die Kritik reagieren. Ihr Unmut galt deshalb dem MZ-Bericht „Politik erbost über Arbeit des Rathauses“.

Die Kämmerin hatte dem Finanzausschuss nach eigener Aussage ganz aktuelle Zahlen zum Ergebnis- und Investitionshaushalt vorgelegt. Daraus ging hervor, dass im Bereich Tiefbau bislang erst 33 Prozent der für 2021 geplanten Investitionen umgesetzt wurden und bei städtischen Vorhaben an Gebäuden 43 Prozent. Der Ausschuss reagierte entrüstet und forderte personelle Konsequenzen.

Die Zahlen würden kein realistisches Bild zeichnen, stellte Schlonski im Bauausschuss klar. „Es sind die Zahlen des ersten Halbjahres.“ Natürlich sei Luft nach oben, aber Coronafolgen und Personallücken seien ernsthafte Probleme, die die Arbeit extrem erschwerten. Ulrike Ellenberger, Amtsleiterin des Zentralen Gebäudemanagements (ZGM) verdeutlichte die Situation: Im ZGM einer vergleichbaren Stadt mit einem vergleichbaren Projektumfang arbeiteten 60 Mitarbeiter, in Dessau-Roßlau seien es 22. Ihren Angaben zufolge sind bei der Sanierung von Kultureinrichtungen 66 Prozent der Aufträge gebunden und bei den Schulen 87 Prozent. „Ich gehe stark davon aus, dass zum Jahresende der Haushaltsansatz auch verbraucht ist.“ 28 Projekte mit einem Investitionsumfang über 100.000 Euro betreut das Gebäudemanagement. 36 Millionen Euro sind dafür 2021 zu verbauen.

„Wir haben Zeitverzüge aus unterschiedlichen Gründen“, erklärt Ellenberger und nennt Personalengpässe bei den Baufirmen, Material- und Lieferprobleme, Ausschreibungen, die ins Leere liefen. Nicht wie geplant 2021 fertig werden die Törtener Straße 14, die Grundschule Tempelhofer Straße, die Sekundarschule an der Biethe, das Blumengartenhaus und der 1. Bauabschnitt der Wissenschaftlichen Bibliothek.

Tiefbauamtsleiter Falk Säbel korrigierte die Aussagen der Kämmerei wie folgt: Für 38 Prozent der Straßenunterhaltsmaßnahmen lagen Stand Donnerstag die Rechnungen vor. 94 Prozent der Mittel seien auftragsgebunden. Der Bauausschuss distanzierte sich am Ende von der Kritik des Finanzgremiums und sah vielmehr die Politik in der Pflicht.