Rheineplatz

Rheineplatz in Bernburg: Stadt denkt über Parkplatz-Neubau nach

Bernburg - Alles deutet darauf hin, dass sich die Bernburger einen Bürgerentscheid für oder gegen einen Parkplatz im Bahnhofspark schenken können. Das zumindest ist bei der jüngsten Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Woche deutlich geworden. Stattdessen machte die Stadtverwaltung einen Kompromissvorschlag: Sie lässt von dem Vorhaben, im Bahnhofspark 50 Stellflächen zu errichten, ab und baut dafür 70 Parkflächen auf dem Gelände neben dem Rheineplatz, wo bis vor zwei Jahren das Makarenkohaus ...

Von Katharina Thormann

Alles deutet darauf hin, dass sich die Bernburger einen Bürgerentscheid für oder gegen einen Parkplatz im Bahnhofspark schenken können. Das zumindest ist bei der jüngsten Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Woche deutlich geworden. Stattdessen machte die Stadtverwaltung einen Kompromissvorschlag: Sie lässt von dem Vorhaben, im Bahnhofspark 50 Stellflächen zu errichten, ab und baut dafür 70 Parkflächen auf dem Gelände neben dem Rheineplatz, wo bis vor zwei Jahren das Makarenkohaus stand.

30.000 Euro für Bürgerentscheid werden gespart

Das hat laut Bernburgs Oberbürgermeister Henry Schütze (parteilos) gleich zwei Vorteile: Zum einen könnte man sich die Kosten für den Bürgerentscheid in Höhe von 30.000 Euro sparen und zum anderen würden Stellflächen direkt im Zentrum und nicht etwas weiter weg am Bahnhof geschaffen.

Noch dazu würde der Parkplatz neben dem Rheineplatz sogar kostendeckend errichtet werden können. Allerdings sprach sich Schütze nicht für den zusätzlichen Vorschlag von Stadtratsmitglied Jens Kramersmeyer (parteilos) aus, auf die Fläche ein Cityparkhaus mit 150 anstatt 70 Stellflächen zu errichten. Das Problem sei: Derzeit gebe es etwa 100 Anmeldungen für Dauerparkplätze für die Steinstraße und die Tiefgarage unterhalb des Karlsplatzes.

100 Anmeldungen für Dauerparkplätze

Doch für Dauerparker gebe es keine Fördermittel. „Ich bin der Meinung, man sollte sich nicht am Bedarf vorbei in Kosten stürzen. Aber das muss der Stadtrat entscheiden“, machte Schütze seinen Standpunkt klar. Schließlich würde nach ersten Kostenschätzungen ein neues Parkhaus in der vorgeschlagenen Größenordnung mehr als zwei Millionen Euro kosten.

Auch aus den Reihen der CDU war erste Skepsis zu spüren: „Das Risiko ist zu hoch, dass es Verlust bringt“, sagte Stadtrat Thomas Gruschka. Ähnlich sah es auch SPD-Stadtrat Uwe Schmidt: „Ich finde, wir brauchen kein weiteres Parkhaus in der Innenstadt. Wir schießen jetzt schon jährlich der Freizeit GmbH für die Bewirtschaftung der Tiefgarage zu.“

Ganz anders unterdessen die Meinung bei Bündnis 90/Die Grünen. „Wir müssen aufhören, nur über Parkplätze zu sprechen. Die Situation in der Innenstadt ist längst nicht so dramatisch, wie sie immer dargestellt wird“, meldete sich Stadtrat Uwe Schlegel zu Wort.

Jedoch hätten vor allem auch mehrere Lehrer des Gymnasiums Carolinum aufgrund der anhaltenden Parkplatzdebatte in der Stadt zusätzlich Interesse für die Anmietung signalisiert. „Wenn wir Interesse an Stellflächen haben, sollten wir den Bedarf auch decken“, beendete Oberbürgermeister Schütze die Debatte.

Falls sich der Stadtrat für die neue Parkplatzvariante ausspricht, sollen sogar auch Vorschläge von Parkhaus-Befürworter Jens Kramersmeyer einfließen. „Wenn wir durch den zweiten Parkplatz neben dem Rheineplatz mehr Fläche haben, können wir auch großzügiger planen und die vorgeschlagenen zusätzlichen Einstiegsmöglichkeiten in Busse berücksichtigen“, schlug Ordnungsdezernent Holger Dittrich vor.

Schließlich soll im kommenden Jahr der Rheineplatz sowieso komplett umgestaltet werden. Deshalb drängt Oberbürgermeister Schütze auch auf eine Entscheidung des Stadtrates noch in diesem Jahr. Unklar bleibt allerdings, wie die Initiatoren des Bürgerbegehrens auf den neuen Vorschlag der Verwaltung reagieren. „Wir werden es weitertragen und darüber beraten“, kündigte Ausschussmitglied Henriette Krebs (die Linke) an. (mz)