Jobcenter

Keine Rückzahlungsforderung für Hartz-IV-Empfänger im Salzlandkreis

Einführung des Neun-Euro-Tickets als Auslöser. Wie in anderen Bundesländern verfahren wird.

Von Sebastian Möbius 23.06.2022, 12:07
Das Jobcenter im Salzlandkreis fordert keine Leistungen zurück.
Das Jobcenter im Salzlandkreis fordert keine Leistungen zurück. Foto: Pülicher

Bernburg/MZ - Thüringen, Niedersachsen und Bayern machen es vor. Sachsen-Anhalt zieht aber nicht nach. Es geht um mögliche Rückzahlungen, die Hartz-IV-Empfänger betreffen. Einige Bundesländer fordern von den Sozialleistungsbeziehenden einen Differenzbetrag ein, der sich ergibt, wenn diese das Neun-Euro-Ticket nutzen und gleichzeitig ihre Kinder eine Schülermonatskarte für Bus und Bahn besitzen. „Die Schülerbeförderung findet im Salzlandkreis im Rahmen der kommunalen Aufgaben für die betroffenen Schülerinnen und Schüler häufig kostenlos statt oder wird laut Schulgesetz in Sachsen-Anhalt anderweitig finanziert“, so Rebekka Hartmann, Sprecherin des hiesigen Jobcenters. Ein weiterer Grund für den Verzicht der Rückforderung sei laut Behörde, dass sich der relevante Eigenanteil nicht vermindern würde: „Es verbleibt allenfalls ein Eigenanteil von 100 Euro pro Jahr für Schülerinnen und Schüler der Oberstufe, der dann wiederum über das Bildungs- und Teilhabepaket erstattet werden kann. Rechnerisch sind das monatlich 8,33 Euro, also weniger als 9,00 Euro für das besagte Ticket“, so die Jobcenter-Sprecherin.

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