Zoll

Kein sprunghafter Anstieg von Schwarzarbeit durch Einführung des Mindestlohns in Sachsen-Anhalt

Magdeburg - Der Zoll hat in Sachsen-Anhalt 2015 mit 13,16 Millionen Euro mehr Schäden durch Schwarzarbeit aufgedeckt als im Vorjahr. „Anders als es teilweise prophezeit wurde, hat es durch die Einführung des Mindestlohns aber keinen sprunghaften Anstieg gegeben“, sagte Ralf Klose, Sprecher des Hauptzollamtes in Magdeburg, am Mittwoch. Binnen Jahresfrist stieg die Schadenssumme um 440.000 ...

Schwarzarbeit dpa

Der Zoll hat in Sachsen-Anhalt 2015 mit 13,16 Millionen Euro mehr Schäden durch Schwarzarbeit aufgedeckt als im Vorjahr. „Anders als es teilweise prophezeit wurde, hat es durch die Einführung des Mindestlohns aber keinen sprunghaften Anstieg gegeben“, sagte Ralf Klose, Sprecher des Hauptzollamtes in Magdeburg, am Mittwoch. Binnen Jahresfrist stieg die Schadenssumme um 440.000 Euro.

Auch wenn dies bereits der dritte Anstieg in Folge war, wollte Klose nicht von einer kontinuierlichen Steigerung sprechen. Dies sei durch die seit dem 1. Januar 2015 neu hinzugekommenen Kontrolle des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro nicht vergleichbar. „Unsere Ermittlungen konzentrierten sich seitdem aber nicht mehr nur auf die sonst üblichen schwarzen Schafe, wie etwa die Baubranche oder Gebäudereiniger“, sagte der Sprecher. Wie sich inzwischen herausgestellt habe, werde etwa auch im Gaststättengewerbe oder bei Cateringfirmen unter Tarif gezahlt. In diesen Branchen galt bis Ende 2014 kein Mindestlohn.

2.900 Ermittlungsverfahren neu eingeleitet

Insgesamt seien 2015 mehr als 11.750 Beschäftige überprüft worden, heißt es in einer Mitteilung des Zolls. 2.900 Ermittlungsverfahren wurden neu eingeleitet. Rund 3.700 Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden abgeschlossen.

Außerdem überprüfte die Beamten knapp 5.000 Fahrzeuge, davon fast 3.000 Lkw und rund 250 Busse. Dabei fanden sie rund 840.000 Zigaretten. Zweimal sind dabei die Täter verhaftet worden. Einmal waren 60 000 unversteuerter Zigaretten auf der Ladeflächen, ein anderes Mal rund 100.000. „Das sind schon gute Aufgriffe, wenn es ein ganzer Lkw voller Zigaretten ist“, sagte Klose.

Weniger erfolgreich war die Jagd nach Rauschgift. 87,5 Gramm - vor allem Marihuana - wurden im vergangenen Jahr entdeckt. „Da sind wir immer hinten dran“, erklärte der Sprecher. Das habe vor allem mit der geografischen Lage von Sachsen-Anhalt inmitten der Bundesrepublik zu tun.

Zum Bereich des Hauptzollamtes gehören die Zollämter Aschersleben, Dessau-Ost, Halle-Schkopau, Magdeburg-Rothensee und Stendal. Ende vergangenen Jahres waren dort insgesamt rund 425 Mitarbeiter beschäftigt. (dpa)