Fehlende Verwurzelung

Vorländer sieht kaum Chance für SPD als Volkspartei im Osten

Von dpa
Hans Vorländer, Politikwissenschaftler an der TU Dresden.
Hans Vorländer, Politikwissenschaftler an der TU Dresden. (Foto: Arno Burgi/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild)

Dresden - Der Politologe Hans Vorländer rechnet der SPD im Osten mit Blick auf anstehende Wahlen kaum Chancen aus, sich als Volkspartei zu etablieren. „Im Westen ist es der Niedergang einer Volkspartei, im Osten war sie das nie.“ Auch als Arbeiterpartei sei sie im Gegensatz zum Westen nicht verwurzelt. Das habe mit der Neugründung im Wendejahr 1898/90 zu tun. Seither, so Vorländer, habe die SPD gerade in Sachsen und Thüringen meist im Schatten einer übermächtigen CDU gestanden.

In Sachsen-Anhalt, Brandenburg und nun auch in Mecklenburg-Vorpommern hingegen gab oder gebe es starke Führungspersönlichkeiten, die der SPD den entsprechenden Aufwind geben. Vorländer verwies etwa auf Dietmar Woidke, Manfred Stolpe, Reinhard Höppner und Manuela Schwesig. Der Erfolg der SPD hänge „sehr stark vom Personal und von der Konkurrenzsituation zu den anderen Parteien ab.“

Bei der letzten Landtagswahl in Sachsen kamen die Sozialdemokraten auf gerade einmal 7,7 Prozent der Stimmen, in Sachsen-Anhalt jüngst auf 8,4 Prozent. Thüringens SPD, die zusammen mit einer starken Linken und den Grünen eine Minderheitsregierung bildet, geht mit Innenminister Georg Maier als Frontmann in die am 26. September zusammen mit der Bundestagswahl geplante vorgezogene Landtagswahl. Maier soll für die Sozialdemokraten verlorenes Terrain in Thüringen - einem der Stammländer der Sozialdemokratie - zurückgewinnen. Umfragen sehen die SPD derzeit zwischen sieben und zehn Prozent.

In Sachsen etwa sieht Vorländer in dem für Herbst angekündigten Rückzug Martin Duligs von der SPD-Parteispitze die Chance auf einen Neuanfang. „Er hat zuletzt keine neuen Stimmen mehr für die SPD gezogen“, sagte der Direktor des Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung an der TU Dresden. Wie es nun für die Sozialdemokraten im Freistaat weitergehe, hänge davon ab, wie sich die Partei an der Spitze personell aufstelle.