Misshandlungen: Misshandlungen: Knast-Affäre bringt die Justiz in Brandenburg in Nöte

Potsdam/MZ. - Brandenburgs Gefängnis-Direktor HermannWachter, der die Vorfälle offenbar als verzeihlicheSchwäche versteht ("Hier arbeiten auch nurMenschen"), wurde gestern abgelöst. Es werdeaber kein Disziplinarverfahren gegen ihn geben,erklärte Justizsprecherin Dorothee Stacke.Doch offensichtlich versucht auch der KoalitionspartnerSPD den Gegenwind abzubremsen. Die SPD werdekeine Rücktrittsforderungen gegen die CDU-Ministerinerheben, versicherte Wolfgang Klein, der parlamentarischerGeschäftsführer der SPD-Fraktion.

Warum der Chef mit einem blauen Auge davonkommt, fünf Justizbedienstete hingegen bereitsvon ihrem Dienst suspendiert wurden, ist eineder offenen Fragen. Gegen die Beamten ermitteltdie Staatsanwaltschaft wegen gefährlicherKörperverletzung und unterlassener Hilfeleistung.Zudem gibt es auch ein Verfahren gegen denAnstaltsarzt wegen unterlassener Hilfeleistung.

Nach Angaben der Justizministerin gab es von1999 bis 2004 insgesamt 80 Strafanzeigen vonGefangenen gegen Justizbedienstete - davonallein 57 kamen aus dem Gefängnis Brandenburg.Alle Verfahren wurden eingestellt - nun sollensie wieder aufgerollt werden. Bestätigt hatsich bisher jedoch nur, dass in der Nachtzum 14. Januar einem 55-jährigen Häftlingnach einem Herzinfarkt medizinische Hilfeverweigert und er mit Gummiknüppeln blutiggeschlagen wurde.

Brandenburgs Justiz - sie gilt ohnehinals Trauerspiel mit vielen Akten: Zuletztkonnte sich der parteilose JustizministerHans-Otto Bräutigam nach einer Serie von Häftlingsausbrüchennur mit Mühe bis zur Wahl 1999 im Amt halten- damals sprach die CDU süffisant vom "ReisebüroBräutigam". Während im Wahlkampf vor fünfJahren die CDU-Plakate verknotete Bettlakenan Zellenfenstern zeigen, bewegen nun fiktiveBilder von Schlagstöcken und Sturmhauben dieGemüter. Was sie überhaupt im Strafvollzugzu suchen haben, weiß keiner. Denn abgeschafftwurden sie nach Wachters Angaben bereits 1994.