Grüne

Grüne: Parteitag der Selbstkritik

Münster - Grünen-Chef Özdemir mahnte die Delegierten angesichts des Erfolgs von Trump.

Von Markus Decker 11.11.2016, 20:00
Der Bundesvorsitzenden der Grünen, Cem Özdemir, bei seiner Rede auf dem Bundesparteitags seiner Partei in Münster.
Der Bundesvorsitzenden der Grünen, Cem Özdemir, bei seiner Rede auf dem Bundesparteitags seiner Partei in Münster. dpa

Als Bastian Hermisson das Rednerpult verließ, konnte man Grünen-Chef Cem Özdemir seine Zustimmung von den Lippen ablesen. „Klasse!“, sagte er und klatschte. Und noch einmal: „Klasse!“ Der Applaus im Saal war unüberhörbar.

Zufall war das nicht. Denn Hermisson ist Leiter der grün-nahen Heinrich-Böll-Stiftung in Washington, wo sich mit der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten ein politisches Erdbeben ereignete. Und er hielt nach dem Eindruck mancher Beobachter die bisher bemerkenswerteste Rede des grünen Parteitags, der am Freitag in Münster begann, am Sonntag endet und ein Parteitag der Selbstkritik werden könnte.

Daimler-Chef Zetsche darf sprechen

Der Parteitag focht zunächst einen Streit über die Frage aus, ob Daimler-Chef Dieter Zetsche auf dem Parteitag reden darf oder nicht. Karl-Wilhelm Koch, ein Mann der Basis aus der Eifel, beklagte, der Automobilkonzern stehe für das Aushebeln der deutschen Klimapolitik und für Rüstungsexporte. Gemeinsame Ziele mit den Grünen? Kann Koch nicht erkennen.

Bundesgeschäftsführer Michael Kellner konterte. „Wir schaffen die Verkehrswende nicht ohne die Autobauer“, erklärte er. Die Rüstungssparte des Konzerns sei erkennbar kleiner geworden. Außerdem gehöre zu einer guten Debatte auch das Zuhören. Die Delegierten schlossen sich Kellners Position mehrheitlich an. Zetsche darf am Sonntag reden, wird sich allerdings kritischen Fragen stellen müssen. Kern der Auseinandersetzung dürfte das grüne Anliegen werden, Fahrzeuge mit Benzin- und Dieselmotoren ab 2030 nicht mehr zuzulassen.

Ungewohnte grüne Töne

Nach der Abstimmung sprach Özdemir. Der Parteichef mahnte angesichts von Trumps Erfolg: „Wir werden uns nicht ins Schneckenhaus zurückziehen. Wir kämpfen weiter für eine gerechtere Welt.“ Und er zitierte den einstigen französischen Präsidenten Francois Mitterand, der gesagt hatte: „Nationalismus heißt Krieg.“ Özdemir forderte aber auch, sich ohne Schaum vorm Mund mit rechtspopulistischen Parteien auseinanderzusetzen und eine Politik zu machen, „die ganz konkret an die Lebensumstände der Menschen anknüpft und sie verbessert“. Dabei sei es angebracht, vor der eigenen Tür zu kehren. „Wir führen viel zu oft Selbstgespräche.“ Rechthaber jedenfalls seien ihm „so sympathisch wie abgestandenes Bier“. Das sind ungewohnte grüne Töne und zeigt die Verunsicherung des links-liberalen Milieus.

Keine Zeit für politische Flügelkämpfe

Hier setzte Hermisson an, der sich ehrlich schockiert zeigte über das, was in den USA geschieht und der in den Saal rief: „Wacht auf! Es ist wahrhaft eine Zeitenwende.“ Man dürfe mit Blick auf Trump und die Konsequenzen seines Triumphs für Europa nicht naiv sein. Die Grünen müssten begreifen, dass sie selbst zu den Eliten gehörten, die viele Menschen verachteten. Deshalb müssten sie „raus aus der Blase und raus unseren eigenen Facebook-Echo-Kammern. Wir müssen mit anderen Kontakt suchen und einen respektvollen Umgang mit denen pflegen, die aus einem anderen Milieu kommen. Sonst sind wir selbst Teil des Problems und nicht der Lösung.“ Demokratie sei „harte, beständige Arbeit“, so der Stiftungs-Vertreter, und dies sei nicht die Zeit für kleinliche politische Flügelkämpfe. Das Bemerkenswerte an der Rede war, dass man merkte: Ihm war es mit jeder Silbe bitterernst.

Der kurdische Professor und HDP-Abgeordnete Mithat Sancar kam unterdessen auf den wohl berühmtesten Film von Rainer Werner Fassbinder zu sprechen. Sein Titel ist weitaus bekannter als der Film selbst. Er lautet: „Angst essen Seele auf.“