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Proteste im Iran EU-Parlament verurteilt Tod von Mahsa Amini als „Mord“

Auslöser der andauernden Demonstrationen im Iran ist der Tod der iranischen Kurdin Mahsa Amini Mitte September. Nun haben die Abgeordneten des Europaparlaments eine Resolution verabschiedet.

Von dpa Aktualisiert: 06.10.2022, 18:29
Ein Bild der verstorbenen Iranerin Mahsa Amini, die in der vergangenen Woche im Iran nach ihrer Verhaftung durch die Sittenpolizei gestorben war, ist während einer Solidaritätskundgebung zu sehen.
Ein Bild der verstorbenen Iranerin Mahsa Amini, die in der vergangenen Woche im Iran nach ihrer Verhaftung durch die Sittenpolizei gestorben war, ist während einer Solidaritätskundgebung zu sehen. Christoph Reichwein/dpa

Brüssel - Das Europaparlament hat die Gewalt gegen systemkritische Proteste im Iran verurteilt und Strafen für die „Mörder“ der 22-jährigen Mahsa Amini gefordert. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte einer entsprechenden Resolution am Donnerstag zu, wie das Parlament mitteilte. Auch Sicherheitskräfte, die an Gewalt gegen Demonstrationen beteiligt gewesen seien, sollten bestraft werden. Die Abgeordneten forderten zudem, eine unparteiische Untersuchung des Todes von Amini und der Vorwürfe von Folter und Misshandlung durch eine unabhängige Stelle zuzulassen.

Auslöser der andauernden Demonstrationen im Iran ist der Tod Aminis Mitte September. Die Sittenpolizei hatte sie wegen ihres angeblich „unislamischen Outfits“ festgenommen. Sie fiel ins Koma und starb am 16. September in einem Krankenhaus. Die Polizei weist zurück, Gewalt angewendet zu haben.

Das Parlament spricht von Misshandlung während der Haft. Im Resolutionsentwurf hieß es, Augenzeugen hätten gesehen, wie Amini von der Polizei geschlagen worden sei. Seit dem Tod der jungen Frau demonstrieren landesweit Tausende Menschen gegen die Regierung und das konservative islamische System. Die Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments, Cornelia Ernst, sagte: „Wir werden niemals aufhören, Proteste wie im Iran mit ganzem Herzen zu unterstützen, weil sie gerecht sind.“

Während das EU-Parlament am Dienstag eine Debatte zu den Protesten führte, schnitt sich die schwedische Abgeordnete Abir Al-Sahlani aus Solidarität mit den Frauen im Iran Haare am Redepult ab. Zuvor hatte sie gesagt, dass an den Händen der Machthaber im Iran Blut klebe. 50 berühmte französische Schauspielerinnen und Sängerinnen hatten sich ebenfalls die Haare aus Solidarität abgeschnitten.