Auch in der SPD Auch in der SPD: Rücktritt wegen Drogen
Berlin - Volker Beck ist nicht der erste Politiker, der mit Crystal Meth in Verbindung gebracht wird. Vor zwei Jahren hob der Bundestag die Immunität des SPD-Innenexperten Michael Hartmann auf. Begründet wurde der Beschluss mit einem Durchsuchungsantrag der Berliner Staatsanwaltschaft bei dem innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion. Die Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage, dass das Bundestagsbüro von Hartmann durchsucht wurde.
„Es geht um den Verdacht eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz“, sagte Sprecher Martin Steltner. Der 51-jährige Rheinland-Pfälzer Hartmann sitzt seit 2002 im Bundestag, er ist auch Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium. Nach Angaben der parlamentarischen Geschäftsführerin Christine Lambrecht hat er seinen Posten als innenpolitischer Sprecher bereits gestern telefonisch niedergelegt.
Die SPD-Fraktion hatte am Nachmittag von dem Fall erfahren und war ebenso überrascht wie geschockt. Angeblich geht es um den Besitz der Aufputsch-Partydroge Crystal Meth. Nach Angaben der „Bild“-Zeitung durchsuchten am frühen Mittwochnachmittag vier Beamte der Berliner Polizei mit zwei Drogenspürhunden die Wohnung des Politikers am Prenzlauer Berg in Berlin. Demnach sollen die Ermittler dem Politiker bei der Observation eines Dealers auf die Spur gekommen sein.
Hartmann gilt als seriös und solide. Fraktionskollegen, die viel mit ihm zu tun hatten, sagen, sie hätten zuletzt keinerlei Veränderung an ihm festgestellt. Hinweise auf Drogenkonsum habe es nicht gegeben. Chrystal Meth ist in Deutschland auf dem Vormarsch. Die Droge macht schnell süchtig, ist preiswert und wirkt körperlich ruinös.
Hartmann war zum letzten Mal Gegenstand öffentlicher Berichterstattung, als es um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy ging, gegen den der Vorwurf erhoben wird, kinderpornografisches Material besessen zu haben. Der Fraktionskollege bekam vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann seinerzeit den Auftrag, sich um Edathy zu kümmern, weil in der Fraktion aufgefallen war, dass es diesem nicht gut ging.
Das war, noch bevor die Vorwürfe gegen Edathy publik wurden. Hartmann sagte später zu, an der Aufklärung der Edathy-Affäre mitwirken zu wollen. Zuletzt war er öffentlich allerdings kaum noch in Erscheinung getreten. Dafür, dass hier ein Zusammenhang besteht oder Hartmann derjenige gewesen sein könnte, der Edathy damals den Tipp über laufende Ermittlungen gab, fehlt jeder Beleg.